Tobias Koch
Es ist absurd, dass die Inzidenzen wieder steigen, die Ampel jedoch die allgemeine Maskenpflicht und alle weiteren Maßnahmen abschafft, gleichzeitig aber mit ihren diversen Gruppenanträgen eine allgemeine Impfpflicht fordert.
politische, wirtschaftliche, finanzielle, humanitäre sowie militärische Unterstützungsmaßnahmen für die Ukraine
keine Spekulationen mit Immobilien
Genügend und bezahlbarer Parkraum sind aus Sicht der Union deshalb im Interesse der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger und wichtiger Teil der sozialen Frage.
Die Schufa verarbeitet personenbezogene Daten auf Grundlage der Bestimmungen der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Der Landesgesetzgeber - oder auch die CDU im Land Hessen - ist hier nicht zuständig, sondern der Bundesgesetzgeber und die EU.
