Frage an Jan-Marco Luczak von Ernest G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Goetz,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 12. September 2013. Ich bitte um Nachsicht für die späte Antwort.

Die Deutsche Bahn plant seit über 15 Jahren den ebenerdigen Ausbau eines Teilstücks der Dresdner Bahn durch Lichtenrade. Diese würde massive Beeinträchtigungen für die Menschen vor Ort mit sich bringen. Dagegen wende ich mich seit vielen Jahren und setze mich stattdessen aktiv für eine Tunnellösung ein. Würde dagegen eine ebenerdige Trasse gebaut, hätte dies eine Zerschneidung des Ortsteils Lichtenrade mit bis zu 6 Meter hohen Schallschutzmauern zur Folge. Bei vielen Menschen weckt dies ungute Erinnerungen an die Zeit vor 1989, als Lichtenrade von drei Seiten der Berliner Mauer eingegrenzt war. Das will ich nicht! Des Weiteren wären erhebliche Beeinträchtigungen der Wohn- sowie Lebensqualität durch Lärm und Erschütterungen zu erwarten. Starke Werteverluste der Grundstücke nahe der Trasse wären die Folge. Durch die notwendige Schließung des bisherigen Bahnübergangs Wolziger Zeile ist bei ebenerdiger Realisierung der Dresdner Bahn außerdem ein Verkehrskollaps der Bahnhofstraße zu befürchten. Bis zu 19.000 zusätzliche Fahrzeugbewegungen täglich wären nicht verkraftbar. Der daraus resultierende Verkehrszuwachs würde den Einzelhandel in der Bahnhofstraße zudem ernsthaft gefährden. Auch traditionelle Straßenfeste könnten nicht mehr stattfinden, weil eine Sperrung der Bahnhofstraße als einzige Erschließung von West-Lichtenrade nicht mehr möglich wäre. Zusätzlich müsste die bisherige Ringbuslinie eingestellt werden, was zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Mobilität vor allem älterer Menschen führte. Aus diesen Gründen setze ich mich auf allen Ebenen aktiv für eine Tunnellösung der Dresdner Bahn ein, welche diese Belastungen verhindern würde.

In den zehn Jahren des rot-roten Senats waren zur Tunnellösung leider nur Lippenbekenntnisse vom Land Berlin zu vernehmen. Die Berliner CDU hat dagegen ein klares Bekenntnis zum Tunnel in Lichtenrade abgegeben und dies auch konkret im Koalitionsvertrag mit der SPD niedergeschrieben. Danach bekennt sich die Koalition zur Tunnellösung und erklärt die Bereitschaft, sich an den Mehrkosten zu beteiligen. Für die Umsetzung dieser Vereinbarung mache ich mich weiterhin stark. So habe ich zuletzt im September 2013 unter anderem den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit in einem Brief dazu aufgefordert, den Koalitionsvertrag umzusetzen und die Tunnellösung aktiv voranzutreiben.

Des Weiteren nehmen Sie Bezug auf die aktuelle Situation am Flughafen BER. Zunächst einmal bietet der Flughafen BER viele Chancen, gerade für den Süden Berlins. Insofern gibt es ein großes Interesse der Berlinerinnen und Berliner daran, dass der Flughafen wirtschaftlich betrieben wird. Die gegebenen Versprechen, Sicherheit und Gesundheit der Menschen gingen der Wirtschaftlichkeit vor, müssen dabei jedoch eingehalten werden. Deswegen muss der mühsam erzielte Kompromiss über die Flugrouten im Sinne des Vertrauensschutzes auch weiterhin Bestand haben. An welcher Stelle die Fehler beim Flughafenbau gemacht wurden, gilt es unterdessen aufzuklären. Dazu wurde im Abgeordnetenhaus ein Untersuchungsausschuss eingerichtet, der dies nun ermitteln wird.

Um eine bedarfsgerechte Anbindung des Flughafens zu ermöglichen, braucht es langfristig eine Verbindung zwischen der U7 und dem Flughafen. Dafür muss eine tragfähige Finanzierung sichergestellt werden. Die CDU hat sich im Koalitionsvertrag hierfür eingesetzt. Ich unterstütze den Weiterbau der U7 ebenfalls.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Jan-Marco Luczak