Moin Herr Blankenburg, was tun Sie persönlich um sich dem Einfluss vom Fraktionszwang bei Abstimmungen zu entziehen bzw. wie möchten Sie als junger Abgeordneter erreichen, dass dieser überwunden wird

Sehr geehrter Herr S.,

gerne gehe ich auf ihre Anfrage ein.

Abgeordnete einer Bundestagsfraktion stimmen meistens gleich ab und hierfür gibt es verschiedene Gründe: Einerseits schließt man sich einer Partei an, da man gemeinsame Werte und Ansichten teilt. Daraus ergibt sich auch, dass ich oft mit meinen Kolleg:innen einer Meinung bin.

Andererseits ist der Deutsche Bundestag ein arbeitsteiliges Parlament, daher sind die verschiedenen Themenbereiche in der Fraktion aufgeteilt. Die Folge dessen ist es, dass es für den einzelnen Abgeordneten nicht möglich ist sich in jedes Thema selbst einzuarbeiten.

Aus diesem Grund geben die Berichterstatter:innen, die die jeweiligen Themenbereiche in Arbeitsgruppen und Ausschlüssen bearbeitet haben in den Fraktionssitzungen Empfehlungen für die Abstimmung ab. In diesen Fraktionssitzungen diskutieren wir dann über die Gesetzesentwürfe und besprechen wie wir als Fraktion abstimmen werden. Hier ist also nicht ein „Zwang“ vorhanden, sondern ein Austausch von Argumenten und ein Aushandeln einer gemeinsamen Position.

Mit freundlichen Grüßen

Jakob Blankenburg