was tut die SPD um eine Bürgerversicherung einzuführen?

Sehr geehrter Herr Thoma,
vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal Abgeordnetenwatch und Ihrer Frage was die SPD für eine Bürgerversicherung macht.

Als erstes stellen wir uns mit einem zukunftsfähigem Wahlprogramm und einem kompetenten Kanzlerkandidaten zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages, um in Regierungsverantwortung auch das Thema Bürgerversicherung anzugehen.

In unserem Zukunftsprogramm halten wir ausdrücklich fest, dass „wir eine Bürgerversicherung einführen werden. Das bedeutet - gleich guter Zugang zur medizinischen Versorgung für alle, eine solidarische Finanzierung und hohe Qualität der Leistungen. Gesundheit sollte keine Ware sein, deshalb müssen in unserem Gesundheitssystem die Bürger:innen im Mittelpunkt stehen. Der Staat muss deshalb sicherstellen, dass die Leistungen der Gesundheitsversorgung den Bedürfnissen derer entsprechen, die sie benötigen. Gute Arbeitsbedingungen und vernünftige Löhne in der Pflege sind dafür eine wichtige Grundlage.“

Persönlich bin ich von den vielen Vorteilen, die eine Bürgerversicherung mit sich bringen würde, überzeugt. Die „Zwei-Klassen-Medizin“ muss abgebaut werden. In unserem Alltag erleben wir es, dass gesetzlich Versicherte im Vergleich zu Privatpatienten deutlich längere Wartezeiten haben, bis sie einen Termin beim Facharzt bekommen. Ebenso sollte es bei den Behandlungen keine Unterschiede geben, ob man privat oder gesetzlich versichert ist. Eine Bürgerversicherung wie die SPD sie anstrebt, wäre auch vom gesamtgesellschaftlichen Solidaritätsgedanken geprägt. Durch die Zusammenlegung von gesetzlicher und privater Pflegeversicherung und dem Ausbau zu einer Vollversicherung, können alle pflegerischen Bedarfe und Leistungen für jede Bürgerin und jeden Bürger abgedeckt werden.

Für den Übergang gibt es bereits konkrete Modelle. Bisher Privatversicherte können wählen, ob sie in die Bürgerversicherung wechseln möchten. Die bestehenden privaten Versicherungsverträge werden selbstverständlich einen Bestandsschutz haben. Es werden allerdings keine neu Privatversicherten nach dem bisherigen Versicherungsrecht hinzukommen. Die privaten Krankenversicherungsunternehmen werden die Möglichkeit haben, Bürgerversicherungstarife mit stabilen und solidarischen Beiträgen anzubieten und darüber hinaus ebenfalls Zusatzversicherungsleistungen.

Ich hoffe Ihnen die Überlegungen und Vorteile einer Bürgerversicherung dargelegt zu haben und wünsche Ihnen alles Gute, allen voran Gesundheit.

Mit freundlichen Grüßen
Isabel Mackensen-Geis