Fragen und Antworten
Diese finanzielle Unterstützung dient dazu, eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung im Sinne der Europäischen Menschenrechtskonvention zu vermeiden, die eintreten könnte, wenn sie ohne jegliche Mittel in ein Land zurückkehren, in dem die Versorgungslage äußerst schwierig ist.
Straftäter, die nach Afghanistan abgeschoben werden, erhalten ein "Handgeld" von 1.000 Euro, um sicherzustellen, dass sie nach ihrer Rückkehr in der Lage sind, ihre grundlegendsten Bedürfnisse für einen Übergangszeitraum von sechs bis neun Monaten zu decken.
Die Bundesregierung setzt KI gezielt ein, um Prozesse in der Migration effizienter zu gestalten. Dies umfasst die Optimierung administrativer Aufgaben, die Beschleunigung von Antragsverfahren und die Verbesserung der Datenanalyse zur Unterstützung von Migrationsstrategien
Grundsätzlich können Privatinvestoren bei Bauprojekten, wie beispielsweise Spaßbädern, unter bestimmten Bedingungen durch öffentliche Mittel unterstützt werden.
Abstimmverhalten
Abstimmungen zum Sicherheitspaket
Gesetzentwurf zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes
Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Stadtrates (ab 01.07.2024) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 29.08.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 29.08.2024 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Politisches Leben, Parteien, Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Stadt Bad Dürkheim Bad Dürkheim Deutschland | |||
Mitglied des Kuratoriums, ehrenamtlich (ab 01.10.2023) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 16.11.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 16.11.2023 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Kultur Land: Deutschland | Europäische Stiftung Kaiserdom zu Speyer Speyer Deutschland | |||
Vorsitzende des Vorstandes, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 28.11.2022 Letzte Änderung am Datensatz: 28.11.2022 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Landwirtschaft und Ernährung Land: Deutschland | Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Landesverband Rheinland-Pfalz e.V. Mainz Deutschland | |||
Mitglied des Bundespräsidiums, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 28.11.2022 Letzte Änderung am Datensatz: 28.11.2022 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Landwirtschaft und Ernährung Land: Deutschland | Schutzgemeinschaft Deutscher Wald e.V. (SDW) Bonn Deutschland |