Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Ingrid Nestle
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Christopher C. •

Warum sollten wir Strom für die Industrie subventionieren, wenn wir einfach die Abgabenlast senken können?

Deutschland hat so ziemlich die höchsten Strompreise der Welt. Wie ich aus dem Handelsblatt erfahren konnte, liegt das vor allem an Abgaben, Umlagen und Steuern. Ein Industriestrompreis ist zweifellos sehr wichtig, denn sonst werden Unternehmen ins Ausland abwandern und unser Wohlstand ist massiv gefährdet. Nur: Warum sollten wir den Strom durch eine Subvention nur für die Industrie günstiger machen, wenn wir einfach die Abgaben, Umlagen und Steuern senken könnten? Das hätte auch den Vorteil, dass der Strom dann günstiger für alle wäre.

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/strompreisentwicklung-bleibt-strom-fuer-verbraucher-2023-teuer/28741584.html#:~:text=Strompreisentwicklung%3A%20Warum%20ist%20Strom%20so,starke%20Anstieg%20der%20Gaspreise%20hinzu.
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article240894741/Wirtschaft-klagt-Die-hohen-Energiepreise-sind-politisch-gewollt.html#Comments

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Herzlichen Dank für Ihr Interesse! Im Grunde haben Sie die Antwort bereits in Ihrer Frage versteckt: Würde man zum Beispiel die Netzentgelte für alle senken, wäre das entweder sehr teuer für die Steuerzahler oder würde nur zu einer sehr kleinen Entlastung führen. Denn die Einnahmen aus den Netzentgelten verschwinden natürlich nicht in einem schwarzen Loch, sondern werden für reale Netzkosten gebraucht. Dazu gehören neben der physischen Vorhaltung der Netze zum Beispiel auch Verlustenergie und verschiedene Maßnahmen zur Netzstabilität. Werden die Netzentgelte gesenkt, muss das Geld irgendwo anders herkommen.

Die Spielräume im Bundeshaushalt für Unterstützung bei Stromkosten sind nicht groß. Wenn dieses Geld gleichmäßig über alle Stromkunden verteilt wird, kommt wenig bei den einzelnen an. Und tatsächlich haben nur wenige energieintensive Unternehmen ein echtes Wettbewerbsproblem durch den Preisunterschied zu Amerika und Asien. Diese produzieren aber Güter, die am Anfang der Wertschöpfungskette stehen und bei denen wir eine zunehmende Abhängigkeit vermeiden möchten. Es gilt, Steuergeld sehr zielgenau auszugeben.

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