Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Ingrid Nestle
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Susann F. •

Heizstrom Strompreisbremse - Warum ist die Deckelung des Heiz- und Wärmepumpenstroms erst ab 01.08. gültig?

Sehr geehrte Frau Nestle,
erneut eine Frage bzgl. Heizstrom. Es hieß seit April, dass die Bundesregierung das Strompreisbremsen-Gesetz ändert bzw. nachbessert und deckelt die Kosten für Heiz- und Wärmepumpenstrom. Warum ist die Deckelung des Heiz- und Wärmepumpenstroms erst ab 01.08. gültig?

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau F.,

nach längeren Verhandlungen gab es im Juni endlich eine Entscheidung über einen eigenen Heizstromtarif in der Strompreisbremse. Die von Ihnen beschriebene Regelung ist ein Kompromiss in der Ampel-Koalition und damit eine Situation, die wir in einer Demokratie immer wieder eingehen. SPD und wir haben uns für die Entlastung derjenigen stark gemacht, die mit Strom heizen. Die FDP lehnt dies ab. Deshalb konnten wir die Unterstützung nur für einen Teil der Kunden erreichen und auch erst ab dem genannten Zeitpunkt. Eine weitergehende Regelung war in den Verhandlungen innerhalb der Koalition leider nicht durchsetzbar. 

Daher gilt die Regelung nun nur für Kunden mit einem HT/NT-Tarif. Die zusätzlichen Entlastungen über die bereits geltenden Regelungen der Strompreisbremse hinaus werden also auf Netzentnahmestellen beschränkt, die über einen tageszeitvariablen Tarif beliefert werden, der einen Schwachlast- oder Niedertarif und einen Hochtarif vorsieht. Diese Entlastungen gelten ab dem 1. August 2023. Die Auszahlung erfolgt spätestens bis zum 31. Dezember 2023, wobei der Versorger die Wahl hat, die zusätzliche Entlastung entweder monatlich oder im Wege einer einmaligen Entlastung zu gewähren.

Dabei war unser Ziel möglichst viele derjenigen Menschen zu erreichen, die unter besonders harten finanziellen Schwierigkeiten zu leiden haben. Mir ist bewusst, dass ein solcher Kompromiss nicht für alle Fälle eine zufriedenstellende Antwort liefern kann.

Mit besten Grüßen

Ingrid Nestle

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