Hubertus Heil

Das Bundesministerium der Finanzen erarbeitet derzeit einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kann

Um Rechtssicherheit zur Frage des „Wie“ der Aufzeichnungspflicht zu schaffen, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im April 2023 einen Vorschlag zur Ausgestaltung der Arbeitszeiterfassung im Arbeitszeitgesetz und im Jugendarbeitsschutzgesetz erstellt, der derzeit noch regierungsintern beraten wird

Bis zum 31. März 2004 wurden die Beiträge der Rentner*innen zur Pflegeversicherung jeweils zur Hälfte von den Rentner*innen selbst und den Rentenversicherungsträgern getragen

Das Bundesministerium der Finanzen erarbeitet derzeit einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kan

Das Durchschnittsentgelt der Anlage 1 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) wird als Rechengröße der gesetzlichen Rentenversicherung jährlich aufgrund einer Rechtsverordnung, der sogenannten Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung, neu bestimmt.

Der starke Preisanstieg bei Grundnahrungsmitteln wird durch viele Faktoren begünstigt, darunter gestiegene Energiekosten, versteckte Preiserhöhungen sowie die prekäre internationale politische Lage und Arbeitskräftemangel.