Hubertus Heil

Die Bundesregierung beobachtet die Lage am Arbeitsmarkt kontinuierlich und nutzt dazu unter anderem die jeweils aktuell verfügbaren Daten aus verschiedenen Quellen.

Seit dem Jahr 2016 ist die Beitragshöhe pauschaliert und wird nach gesetzlichen Vorgaben im SGB V nach einer festgelegten Formel als Anteil an der Bezugsgröße berechnet und steigt insoweit jährlich mit der Bezugsgröße

Ein generelles Verbot von Silvesterfeuerwerk lehne ich aber ab, da die überwiegende Mehrheit der Menschen verantwortungsvoll und friedlich damit umgeht. Ein solches Verbot könnte außerdem den illegalen Handel mit Feuerwerkskörpern fördern.

Anders als für Beziehende einer vollen Altersrente ist für Teilrentenbeziehende der Anspruch auf Krankengeld nicht ausgeschlossen

Die Höhe einer Rente richtet sich daher vor allem nach der Höhe der geleisteten Beiträge. Je mehr und höhere Beiträge geleistet wurden, desto höher ist damit auch die Rente. Diesem Prinzip der Lohn- und Beitragsbezogenheit folgt auch die Anpassung der Renten, die sich grundsätzlich an der Entwicklung der Löhne und Gehälter orientiert. Eine jährliche Rentenerhöhung um einen für alle Renten gleichen monatlichen Festbetrag wäre mit diesem Prinzip nicht vereinbar.

Die SPD setzt sich weiterhin für die Einführung einer Bürgerversicherung ein: Unser Ziel bleibt es, eine umfassende Bürgerversicherung zu etablieren, in der alle Menschen abgesichert sind.