Die Anpassung der gesetzlichen Renten erfolgt anders als dies in den Grundsicherungssystemen wie z.B. dem Bürgergeld der Fall ist. Dies hat seinen Grund in den unterschiedlichen Funktionen dieser Sicherungssysteme.
Frage von Heide I. • 05.12.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 04.01.2024
Frage von Monika B. • 02.12.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.12.2023
Leider kann ich Ihnen aus den in meiner Antwort vom 8. November ausführlich genannten Gründen derzeit keine anderen Zusagen machen.
Frage von Marko N. • 30.11.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.02.2024
Wie ich Ihnen bereits in meiner Antwort vom 2. Februar 2024 erläutert habe, können Menschen, die in Not geraten sind und laufende Kosten nicht bezahlen können, Leistungen der sozialen Sicherung wie Bürgergeld oder Wohngeld beantragen.
Frage von Udo F. • 28.11.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.12.2023
Soldaten auf Zeit sind keine Beamten.
Frage von Maria C. • 28.11.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 19.12.2023
Für Ihre Rente ändert sich durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nichts: Laufende Ausgaben sind nicht betroffen.
Frage von Eberhard S. • 25.11.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 19.12.2023
Wenn für ein Jahr die Regelbedarfe nicht auf gesetzlicher Grundlage neu zu ermitteln sind, müssen sie fortgeschrieben werden.