Sehr geehrter Herr Heil,Frage:Wie sollen Mieter/innen ab 1.1.2024 hohe steigende Mietkosten mit einem geringfühgigen Einkommen bezahlen wenn die Gas,Strom und Ölpreisbremse wegfallen?
Zudem werden dann für viele Mieter/innen Strom und Heizkosten ab ,dem 1.1.2024 unbezahlbar.Zum weiteren steigen weiterhin auch die Grundnahrungsmittel ,durch Erneubare Energien.(was nach meiner Meinung nicht nur heizen auch Grundnahrungsmittel in Zukunft ,unbezahlbar macht).Warum werden alle paar Tage die Grundnahrungsmittel in Supermärkten erhöht?Daraus erfolgen auch für viele Alleinstehende Bürger/innen oder Familien mit Kindern,mit einem geringfühgigen Einkommen,ungesunde Ernährung.Was zur Folge hat,Übergewicht,Herz/Kreislauferkrankungen,Diabetes ,Schlaganfälle.Arzte haben guten reden ,zwecks gesunde Ernährung.Wenn gesunde Lebensmittel teuer sind und viele Bürger/innen ein geringfühgigen Einkommen haben.Und sich gesunde teure Lebensmittel nicht leisten können,da andere Unkosten auch in die Höhe getrieben werden."Von was gesund ernähren?"
Sehr geehrter Herr N.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Wie ich Ihnen bereits in meiner Antwort vom 2. Februar 2024 erläutert habe, können Menschen, die in Not geraten sind und laufende Kosten nicht bezahlen können, Leistungen der sozialen Sicherung wie Bürgergeld oder Wohngeld beantragen.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil, MdB
Weitere Fragen an Hubertus Heil
ich verweise auf meine Antwort vom 1. Juli 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wann-hat-das-bmas-endlich-eine-antwort-zur-petition-abschlagsfreie-rente-ab-60-jahren-fuer-schwerbehinderte
Das Familienstartzeitgesetz fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
Die gesetzliche Krankenversicherung wird bereits nicht nur durch die einkommensabhängigen Beiträge der Versicherten, sondern auch durch einen jährlichen Bundeszuschuss finanziert, der aus Steuergeldern stammt.
Solche Verbotsverfahren müssen gut abgewogen werden, da die Anforderungen für ein Parteiverbot sehr hoch sind, wie es aktuell auch bei der AfD diskutiert wird. Aus der Sicht meiner Fraktion wäre es jedoch ein großer Fehler, einen unzureichenden Antrag zu stellen, der negative Konsequenzen hätte.