Hubertus Heil

Personen, die von Altersarmut betroffen sind, werden über die Grundsicherung im Alter abgesichert

Fragen zu Krankenversicherungsbeiträgen fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegen dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG).

Bei der Rente geht es nicht um „Bezahlbarkeit“, sondern um Stabilität. Die Rente wird insbesondere durch die Beiträge der Beschäftigten finanziert. Vereinfacht ausgedrückt gilt: Je mehr Menschen in Arbeit sind, desto sicherer ist die Rente.

Sie haben natürlich grundsätzlich Recht, dass die Demografie Auswirkungen auf das umlagefinanzierte gesetzliche Rentensystem hat.

Wie Sie richtig schreiben, wurde das Beamtenversorgungsrecht für die Landesbeamten zusammen mit dem Besoldungsrecht durch die Föderalismusreform 2006 in die Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer übertragen

Auch wenn im Regelfall laufende Kosten (z.B. Miete u. ä.) am Anfang des Monats abgebucht bzw. eingezogen werden, entstehen den Rentnerinnen und Rentnern durch diese geringfügige Zahlungsänderung im Regelfall keine Nachteile, da sie keinen Einfluss auf den Rentenanspruch als solchen hat. Für die Solidargemeinschaft der Versicherten und Rentner insgesamt führte die Umstellung des Zahlungszeitpunktes jedoch zu erheblichen finanziellen Entlastungen und zu einer Stabilisierung des Beitragssatzes.