Hubertus Heil

Die Rentenversicherung ist stabil und mit den geplanten Reformen zukunftssicher aufgestellt

Mit den Entlastungspaketen soll eine hohe Zielgenauigkeit erreicht werden. Jedoch sind die Lebensverhältnisse in Deutschland oftmals sehr unterschiedlich, was es sehr schwierig macht tatsächlich jede Eventualität mit einzuschließen und mitzudenken.

Ihre Sorge, dass die Entlastungen die Notwendigkeit abschwächen, Energie zu sparen, teile ich nicht.

Leistungsberechtigte, die keine reguläre Arbeit finden, sollen bereits nach geltender Rechtslage an Maßnahmen der Aktivierung und Eingliederung teilnehmen, um ihre individuelle Chance auf eine Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu verbessern

Die steigenden Kosten ob für Strom, Gas, Wasser oder Lebensmittel belasten die Schwächsten am stärksten. Wir wollen jede und jeden entlasten. Deswegen zahlen wir im September jeder steuerpflichtigen Arbeitnehmerin und jedem steuerpflichtigen Arbeitnehmer eine Energiepauschale von 300 Euro aus.

Nur wer erwerbsfähig ist und seinen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken kann und andere, vorrangige Leistungen (Arbeitslosengeld, Wohngeld, Kinderzuschlag etc.) nicht ausreichend sind, erhält Bürgergeld