Frage an Hubert Hüppe von Matthias M.
Sehr geehrter Herr Hüppe,
wie fühlen Sie sich? Haben Sie nur ihrem Gewissen verantwortlich für das PKW-Maut-Gesetz gestimmt?
Wenn ja, was waren Ihre Beweggründe?
Ich frage nicht, um Sie zu kritisieren, sondern um einen Einblick in die Funktion unserer parlamentarischen Demokratie gewinnen möchte. Deshalb wäre ich wirklich interessiert an einer aussagekräftigen Antwort.
Gruß,
M.Michel
Sehr geehrter Herr Michel,
die Pkw-Maut ist keine Gewissensfrage. Zwar ist dies nicht mein Lieblingsgesetz, aber ein Bestandteil des zwischen drei Parteien ausgehandelten Koalitionsvertrags.
Viele Länder erheben Mautgebühren, damit die Straßennutzer einen Beitrag zur Finanzierung dieser Infrastruktur leisten. Ich halte es daher grundsätzlich nicht für ungerecht, wenn dies auch in Deutschland geschieht.
Mit freundlichen Grüßen,
Hubert Hüppe MdB
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