Frage an Hubert Hüppe von Friedrich V. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Warum wird dieses unseelige Projekt ´EU´ nicht begraben? Es ist doch offentsichtlich das es auch in Deutschland nicht hoch angesehen ist. Und wenn es weiterlaufen soll müsste nicht auch in Deutschland eine Volksabstimmung darüber abgehalten werden? Eine Grundgesetzänderung zugunsten einer Volksabstimmung wäre doch wohl kein Problem.
Also, warum lassen sie uns als Volk nicht Abstimmen?
Sehr geehrter Herr Vogt,
ich verstehe schon, dass man sich bei diesem Thema manchmal ärgern kann, z.B. über manche Entscheidungen auf EU-Ebene, die unverständlich erscheinen. Manches sehe ich ebenfalls kritisch, so habe ich etwa der EU-Grundrechtecharta im November 2000 nicht zugestimmt und meine Gründe in einer schriftlichen Erklärung zur Abstimmung zu Protokoll gegeben.
Aber dennoch glaube ich, dass wir mit und durch die europäische Einigung schrittweise große Vorteile gewonnen haben, die uns im täglichen Leben aber gar nicht mehr bewusst sind, weil sie schon so selbstverständlich geworden sind.
Die Generation meiner Eltern hat zwei Kriege gegen Frankreich und England erlebt. Heute ist es für uns unvorstellbar, dass Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gegeneinander Krieg führen. Ich halte den jahrzehntelangen Frieden im Zentrum Europas, der früher einmal unvorstellbar war, für den größten Gewinn durch die europäische Einigung.
Als ich meine Ausbildung abgeschlossen habe, gab es noch richtige Grenzkontrollen, z.B. an der niederländischen, belgischen oder französischen Grenze, wo heute Reisefreiheit herrscht. Wir können durch den Wegfall der Zölle innerhalb Europas günstiger einkaufen, und der Wirtschaft erschließt die Europäische Union einen großen Absatzmarkt. Das sichert auch deutsche Arbeitsplätze, da gut 60 Prozent der Ausfuhren des Exportweltmeisters Deutschland in EU-Länder gehen.
Mit freundlichen Grüßen
Hubert Hüppe MdB
Weitere Fragen an Hubert Hüppe
Ich bin der Auffassung, dass Inklusion alle einschließt und die gleichberechtigte Teilhabe für alle gilt – darunter auch für Menschen mit „nicht sichtbaren“ Behinderungen.
Ich stehe den "Werkstätten für behinderte Menschen ( WfbM)" in der jetzigen Form sehr kritisch gegenüber, weil sie keine wirkliche Inklusion ermöglichen: Menschen mit Behinderungen arbeiten in diesen Einrichtungen abgetrennt von der Gesellschaft. Dem gesetzlichen Auftrag, Menschen mit Behinderungen auf den ersten Arbeitsmarkt vorzubereiten (Reha) kommen WfbM’s so gut wie nicht nach.
Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken: Da ist die Regierung, da ist die AfD - und dazwischen gibt es nichts.
Als Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU sowie als Mitglied der CDU/CSU-Fraktion trage ich diesen Antrag, der auch meine Position wiedergibt, natürlich mit.