Frage an Hubert Hüppe von Sina W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Weidemann,

vielen Dank für Ihre Mail, in der Sie Ihre Bedenken bezüglich der so genannten „Mammutbehörde“ und der einheitlichen Beitragssätze äußern.

Die Formulierung „Mammutbehörde“ geistert seit Monaten schon durch die Presse und erfreut sich zunehmend mehr Beliebtheit. So richtig „neu“ ist das Modell/die Behörde auch nicht, aber es lässt sich medial prächtig verkaufen.

Hinter dieser viel kritisierten „Mammutbehörde“ steht der Gesundheitsfonds bzw. das Bundesversicherungsamt (BVA). Der Gesundheitsfond wird ab dem 01.01.2009 in Kraft treten und soll die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) neu gestalten. Vorgesehen ist, dass ab Januar 2009 alle Beitragszahler den gleichen Beitragssatz zahlen . Somit gelten in der GKV – wie auch schon der gesetzlichen Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung längst üblich – einheitliche Beitragssätze.

Jede Krankenkasse erhält pro Versicherten eine pauschale Zuweisung sowie ergänzende Zu- bzw. Abschläge je nach Alter, Geschlecht und Krankheit der versicherten Mitglieder. Durch die Berücksichtigung schwerer und kostenintensiver chronischer Krankheiten trägt der Risikostrukturausgleich dem unterschiedlichen Versorgungsbedarf der Versicherten einer Krankenkasse Rechnung. Dieser Risikostrukturausgleich wird zeitgleich mit dem Gesundheitsfonds eingeführt. Beide werden vom Bundesversicherungsamt – das bereits den Risikostrukturausgleich zwischen den Kassen durchführt – verwaltet. Also keine neue Großbehörde!

Das neue Finanzierungssystem macht die Leistungen der Krankenkassen beim Leistungs- und Kostenmanagment transparent. Sie selber können dann in Zukunft beurteilen, ob Ihre Krankenversicherung gut wirtschaftet und dies über finanzielle Vergünstigungen und Prämienauszahlungen demonstriert, oder ob Ihre Versicherung schlecht wirtschaftet und Zusatzbeiträge erheben muss. Sie haben in einem solchen Fall dann auch die Möglichkeit, die Krankenkasse zu wechseln.

Meines Erachtens wird die Einführung des Gesundheitsfonds eine Vereinfachung in der Organisation des Gesundheitssystems mit sich bringen. Darüber hinaus ist er ein nachhaltiger Beitrag zum Bürokratieabbau und führt zu mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen, da im Grundsatz jeder Patient gleichviel wert ist und die Kassen beweisen können, wie gut sie mit dem Geld umgehen können. Deshalb zahlt auch jeder den gleichen Beitragssatz ein. Dieser Betrag wird einen bestimmten Umfang von Leistungen in der GKV abdecken. Wer weitere Leistungen in Anspruch nehmen will, kann diese durch Zahlung von Zusatzprämien oder Zukäufen erhalten. Es geht darum allen Menschen in der Bundesrepublik die gleichen Chancen zur Erhaltung der Gesundheit sowie zur Behandlung ihrer Krankheiten zu garantieren.

Ich hoffe, Sie wählen auch weiterhin CDU, denn wenn die Neuregelungen in Kraft treten, werden Sie vielleicht meine Meinung doch teilen, dass die Reform besser ist als ihr Ruf, auch wenn wir vieles anders gemacht hätten, wenn wir alleine das Sagen gehabt hätten.

Viele Grüße aus Berlin,

Hubert Hüppe MdB