Frage an Hubert Hüppe von Julia B. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrte Frau Becker,

vielen Dank für Ihre Anfrage!

Bisher habe ich mich mit dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Genmais-Sorte 1507 noch nicht beschäftigt, da der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz nicht zu meinem Aufgabengebiet gehört. Trotzdem teile ich Ihre Sorge vor dem Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen, auch ich sehe ihre Verwendung, insbesondere im Hinblick auf die langfristigen Auswirkungen auf Umwelt, Mensch und Tier, kritisch. Hier ist Vorsicht geboten.

Das EU-Parlament hat sich am 16. Januar bereits gegen die Zulassung des Anbaus der Genmais-Sorte 1507, auch Herculex genannt, ausgesprochen. Hauptgrund war, dass die Pollen der Genmais-Sorte Schmetterlinge und Motten gefährden könnten. Das Parlament hat in seiner Entschließung daher an die Abgeordneten der nationalen Regierungen appelliert, die Zulassung zu verhindern. Diese Empfehlung wird sehr ernst genommen und in die Beratungen des Antrags der Grünen ("zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das Inverkehrbringen eines genetisch veränderten, gegen bestimmte Lepidopteren resistenten Maisprodukts (Zea mays L. Linie 1507) für den Anbau gemäß der Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates KOM(2013) 758 endg.; Ratsdok. 16120/13", Bundestagsdrucksache 18/180) im federführenden Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Bundestags sicherlich einfließen.

Wichtig zu wissen ist, dass der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sich nicht dafür ausgesprochen hat, den Anbau der Genmais-Sorte 1507 zuzulassen. Er hat sich lediglich dagegen entschieden, die Bundesregierung bereits jetzt, ohne nähere Auseinandersetzung mit dem Sachverhalt, zu einem Nein zu verpflichten. Der Antrag der Grünen wird nun in den kommenden Wochen im federführend zuständigen Ausschuss sowie weiteren mitberatenden Ausschüssen behandelt.

Als überzeugter Parlamentarier bin ich froh, dass der Antrag in den Ausschüssen des Bundestags intensiv beraten wird. Hier kann der Sachverhalt von Fachpolitikern aller Fraktionen genauer untersucht und kontrovers diskutiert werden. Zudem können Sachverständige hinzugezogen werden, gerade bei komplexen und umstrittenen Themen wie der Gentechnik ein wichtiger Aspekt.

Endgültig entschieden wird über die Zulassung von 1507 allerdings nicht im Bundestag, sondern im Ministerrat der EU. Sollte hier keine qualifizierte Mehrheit für die Genehmigung oder Ablehnung von 1507 erreicht werden können, obliegt die Entscheidung der EU-Kommission.

CDU, CSU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag klar für einen Schutz der Bevölkerung vor gentechnisch veränderten Lebensmitteln ausgesprochen. Auf S. 87 des Vertrages wird bspw. die Einführung einer EU-Kennzeichnungspflicht für Produkte von Tieren gefordert, die mit genveränderten Pflanzen gefüttert wurden. Zudem versprechen wir: "An der Nulltoleranz gegenüber nicht zugelassenen gentechnisch veränderten Bestandteilen in Lebensmitteln halten wir fest – ebenso wie an der Saatgutreinheit." Diese Zusagen gegenüber der Bevölkerung müssen eingehalten werden. Die Sicherheit der Verbraucher/innen steht an erster Stelle.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen. Wenn Sie möchten, können wir auch gerne direkt telefonieren, teilen Sie mir doch hierzu unter hubert.hueppe@bundestag.de kurz Ihre Telefonnummer mit und wann Sie gut zu erreichen sind.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Hubert Hüppe, MdB