Frage an Hubert Hüppe von Hubert S. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Hüppe,
halten Sie es als einer Fraktionsvorstände der CDU Fraktion im Bundestag nicht für beschämend, dass Ihnen heute in der Süddeutschen Zeitung der ehemalige Vizepräsident des BVerfG, Ernst Gottfried Mahrenholz, vorwirft, Kungelei im Bundestag zu betreiben und das Volk beseite zu schieben oder gar schizophrenes Verhalten zu attestieren?
Ist es nicht, wie der ehemalige Bundeskanzler Schröder heute ebenfalls bemerkt, ein großer Fehler auch der CDU Fraktion gewesen, dem Antrag auf Wahlrechtsänderung abzulehnen?
Warum haben Sie persönlich diesem Antrag auf Änderung des Wahlgesetzes zu Überhangmandaten nicht zugestimmt?
Hielten Sie es noch für demokratisch tragbar, wenn z.B. eine Schwarz/Gelbe Regierung zwar mehr Sitze, aber eben weniger Stimmen als die Opposition bekäme? Bringt das nicht unendliche Probleme mitsich und verklärt die Legitimation des Parlaments?
Weitere Fragen an Hubert Hüppe
Die Schilderungen der Erkrankten und ihre oft ausweglose Situation haben mich tief bewegt.
Dieser Begründung können Sie entnehmen, dass der G-BA die Erkrankung Alopecia areata nicht pauschal zur „Lifestyle-Krankheit“ erklärt.
Deutschland hat bereits eines der fortschrittlichsten Tierschutzgesetze weltweit. Dennoch sehen wir die Notwendigkeit, Tierschutzthemen noch stärker im europäischen Kontext zu harmonisieren. Aspekte wie Standards in der Nutztierhaltung, Regelungen für Tiertransporte, den Heimtierhandel oder die Bekämpfung des illegalen Welpenhandels lassen sich nur durch eine gemeinschaftliche EU-weite Regelung wirksam gestalten.
Ich bin der Auffassung, dass Inklusion alle einschließt und die gleichberechtigte Teilhabe für alle gilt – darunter auch für Menschen mit „nicht sichtbaren“ Behinderungen.