Frage an Hilde Mattheis von Vera S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Schön,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Entscheidung für die Vergabe des Forschungsstandortes lag beim Bundesministerium für Bildung und Forschung. Das Ministerium hatte sich bei der Standortauswahl durch eine einberufene Gründungskommission aus Forschungs- und Wirtschaftsvertretern beraten lassen. Hierzu wurde berichtet, dass diese Kommission in einem Ranking mehrere Standorte vorgeschlagen hat, darunter Ulm an der Spitze. Bekanntlich entschied das Ministerium anders – nämlich für Münster.

Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Landtag Baden-Württemberg hatte ich mich damals an die Ministerin Anja Karliczek gewandt und Aufklärung eingefordert. Das Ministerium bestreitet die Medienberichte, dass es jemals ein Ranking der Gründungskommission gegeben hätte und damit ein politisch unabhängiges Votum für den Standort Ulm, obwohl dieser Standort unbestritten sehr gute Qualifikationen für die Anforderungen der Batteriezellforschung hat.

Wie die Süddeutsche Zeitung herausgearbeitet hat, ist die Gründungskommission in ihrem Auftrag zur Standortauswahl gescheitert, da auch das beteiligte Fraunhofer Institut befangen war und Wirtschaftsvertreter nicht unabhängig entscheiden konnten. Damit entschied das BMBF für Münster, obwohl der Standort nahe am Wahlkreis der Bundesministerin lag. Die Begründung des Ministeriums für diesen Standort ist das dort vorliegende Recycling-Konzept für die Batterien, das andere Standorte nicht so hatten.

Als eine Art Trostpflaster erhielt Baden-Württemberg 26 Mio Euro Forschungsgelder für die weitere Batteriezellforschung. Insgesamt ist das Verfahren äußerst unbefriedigend, auch wenn weder von Seiten der Abgeordneten noch der Medien ein klares Fehlverhalten des Ministeriums nachgewiesen werden konnte. Es bleibt ein schaler Beigeschmack bei dieser Vergabe, die letztendlich höchst intransparent verlief.

Mit freundlichen Grüßen
Hilde Mattheis