Frage an Hilde Mattheis von Gerald D. bezüglich Umwelt
Guten Tag Frau Mattheis,
zunächst möchte betonen, dass ich es persönlich sehr wichtig finde, dass die SPD weiterhin eine bedeutsame Rolle in der Bundespolitik spielt. Daher verfolge ich mit großem Interesse die aktuellen Entwicklungen Ihrer Partei auch im Hinblich auf innere Erneuerung und Zukunftsfähigkeit.
Meine konkrete Frage:
Wie werden Sie (und Ihre Partei) sich bei der anstehenden Abstimmung im Bundestag zu einem "Allgemeinen Tempolimit" verhalten?
Die SPD selbst hat sich schon 2009 beim Bundesparteitag DAFÜR ausgesprochen, obwohl damals noch überwiegend Sicherheitsaspekte im Vordergrund standen.
In meinen Augen ist vor dem Hintergrund der Klimaschutzdebatte eine ablehnende Haltung der SPD nicht mehr zeitgemäß und der Parteibasis nicht mehr zu vermitteln. Auch weite Teile der Bevölkerung befürwortet mittlerweile ein Allgemeines Tempolimit.
Selbst weite Teile der Autoindustrie sehen ein Tempolimit nicht als "industriefeindlich" an.
Mit freundlichen Grüßen
G. D.
Ulm
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für die Ihre Frage.
Ich habe mich im Rahmen meiner Kandidatur für den SPD-Vorsitz und schon zuvor für ein Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen. Die SPD hat 2007 dazu auch einen entsprechenden Beschluss gefasst. Dieser Haltung entsprechend stimme ich im Bundestag ab.
Mit freundlichen Grüßen
Hilde Mattheis, MdB
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