Frage an Hilde Mattheis von Michaela B. bezüglich Gesundheit
Wieso gibt es kaum noch/ keine staatlichen bzw. städtisch geführte Krankenhäuser mehr; stattdessen sind so ziemlich alle Kliniken privatisiert und Kapitalgesellschaften (GmbHs)? Das passt nicht zu einem sozialen Gesundheitssystem. Wir zahlen in einen gemeinsamen sozialen Finanzierungstopf ein und die Kapitalgesellschaften greifen diese Gelder - unter Ausbeutung, Personalabbau und Einsparungen an den falschen Stellen - ab, statt dass sie Staat und Kommunen wieder zufließen. Personal wird ausgebeutet und es werden Untersuchungen (v.a. Spiegelungen, Breischluck, Bilgebung) viel zu häufig und ohne Erkenntnisgewinn oder darauf folgende HILFREICHE Behandlungsimplikationen durchgeführt (wegen Geldmacherei). An einer Gesundung und Gesunderhaltung (Ursachenforschung und Behebung) besteht kein (privatwirtschaftliches) Interesse!
Sehr geehrte Frau Borger,
vielen Dank für Ihre Frage.
In der Tat ist es so, dass die Zahl privat geführter Krankenhäuser zugenommen hat. Private Krankenhausträger machen heute rund 37% aus, es gibt rund 31% frei-gemeinnützige Krankenhausträger (bspw. Diakonie und Caritas) und 28% öffentliche Träger. Allerdings ist der Hinweis auf die Rechtsform GmbH noch kein alleiniges Kriterium für einen privaten Träger. So ist zum Beispiel die in Berlin dominierende Krankenhauskette Vivantes eine GmbH, die aber zu 100% dem Land Berlin gehört und damit dennoch als kommunaler Klinikbetreiber gilt.
Ich stimme Ihnen auch zu, dass dieser Ausbau privater Träger problematisch im Gesundheitsbereich ist. Gesundheit ist Teil der Daseinsvorsorge und gehört meiner Meinung nach grundlegend vor dem Zugriff privater Kapitalinteressen geschützt.
Leider haben in den vergangenen Jahren sehr viele Kommunen und Landkreise ihre vormals öffentlichen Krankenhäuser verkauft, um Schulden abzubauen und unter dem Druck neoliberaler Ideologie, nach der angeblich Private alles besser könnten als der Staat. Ich habe dieser Privatisierungsideologie immer widersprochen. Wir sehen nun an verschiedenen Beispielen, wie schwer es ist, die privatisierten Unternehmen – sei es im Wasser- und Strombereich, bei der Müllabfuhr oder eben im Gesundheits- und Pflegebereich – wieder in die öffentliche Hand zu holen. Ich bin dennoch der Meinung, dass wir diese Rekommunalisierung forcieren müssen, denn private Interessen haben in der Daseinsvorsorge nichts zu suchen.
Mit freundlichen Grüßen
Hilde Mattheis, MdB
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