Frage an Hilde Mattheis von Helmut K. bezüglich Finanzen
Wie werden Sie beim Rüstungsetat abstimmen? Ich bin höchst besorgt und absolut gegen die Erhöhung.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich halte wie Sie die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes für sehr problematisch, da ich im Gegensatz zur Bundesverteidigungsministerin nicht der Meinung bin, dass das sogenannte 2%-Ziel der NATO erreicht werden sollte. Eine derart hochgerüstete Bundeswehr dient nicht der Friedenssicherung, gerade in angespannten Zeiten.
Allerdings hatte ich als Abgeordnete nur die Möglichkeit dem kompletten Bundeshaushalt zuzustimmen oder ihn abzulehnen. Obwohl meine Kritik am Verteidigungsbudet bestehen bleibt, habe ich mich in diesem Fall dazu entschieden, wichtige Projekte im Bereich Familie, Soziales, Gesundheit, Entwicklungshilfe usw., die alle mit diesem Bundeshaushalt angestoßen werden, zu garantieren, da eine Neinstimme bedeutet hätte, dass ich alle diese Projekte ebenfalls ablehne. Ich habe daher zu dieser Abstimmung eine persönliche Erklärung abgegeben, die Sie auf meiner Website finden: https://www.hilde-mattheis.de/meldungen/persoenliche-erklaerung-zum-haushalt-2019/
Mit freundlichen Grüßen
Hilde Mattheis, MdB
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