Frage an Hilde Mattheis von Wolfgang M. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Mattheis,
mich würde interessieren, ob Sie oder ihre Partei sich u.a, für ein generelles Rauchverbot in allen Kneipen, speziell in Baden-Württemberg einsetzen wird, egal wie groß diese sind, also ohne Ausnahmen? Beziehungsweise was können Sie zu diesem Thema sagen.
Mit freundlichem Gruß,
Wolfgang Mangold
Sehr geehrter Herr Mangold,
vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Frage zum Rauchverbot in Gaststätten.
Die SPD Baden-Württemberg hat sich bei ihrem Parteitag in Mannheim im Oktober 2015 für ein strengeres Rauchverbot in der Gastronomie ausgesprochen. In Kneipen mit Angestellten soll nicht mehr geraucht werden dürfen. Damit wollen wir vor allem das Servicepersonal schützen, die andernfalls ihre Gesundheit riskieren. Inhabergeführte Betriebe ohne Angestellte sollen ausgenommen bleiben.
Den Text des Beschlusses finden Sie hier:
http://beschluss.spd-bw.de/index.php?title=Ausbau_des_Nichtraucherschutzes
Freundliche Grüße
Hilde Mattheis, MdB
Weitere Fragen an Hilde Mattheis
(...) bei dieser Regelung war nicht die Diskriminierung einer Berufsgruppe, sondern die Auszahlung einer Prämie an die Berufsgruppen, die in der Pandemie stark gefordert sind (...)
(...) Die Investitionen werden also aus dem Verteidigungshaushalt finanziert. (...)
(...) Als Gesundheitspolitikerin wäge ich die vorgeschlagenen Maßnahmen nach ihrem Nutzen für Aufrechterhaltung bzw. Wiederherstellung der Gesundheit der Menschen ab. (...)
(...) Das Infektionsschutzgesetz stellt die grundgesetzliche Ordnung des Föderalismus nicht in Frage, sondern klärt lediglich, welche Kompetenzen zu welchem Zeitpunkt Bund und Länder haben (...)