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Hilde Mattheis
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Frage von Igor T. •

Frage an Hilde Mattheis von Igor T. bezüglich Wirtschaft

Hallo,

wie werden Sie sich bei der Abstimmung Ende September im Bundestag (Erweiterung Euro-Rettungsschirm) verhalten?

Stimmen Sie dafür? Falls ja was sind Ihre Beweggründe?

Und können sie Ihr Verhalten, falls Sie mit JA stimmen, überhaupt mit Ihrem auf die Verfassung geleisteten EID in Einklang bringen?

Besten Dank

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Tomic,

ich danke Ihnen für Ihre Frage, auch wenn sie bereits einige Zeit zurückliegt. In der Regel beantworte prioritär die vielen Anschreiben der Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis, die mich täglich in meinen Büros erreichen. In der parlamentarischen Sommerpause komme ich nun dazu, auch Ihre schon länger datierende Frage zu beantworten.

Mein Abstimmungsverhalten zu den europäischen Rettungsmechanismen habe ich stets von den jeweils aktuellen Gegebenheiten abhängig gemacht. Europäische Solidarität ist gerade in der Krise notwendiger denn je, weshalb auch die Bundesrepublik zu Recht ihren Beitrag zu den Rettungsmechanismen beisteuert. Gleichzeitig bin ich seit langem davon überzeugt, dass ein ausschließlicher Sparkurs die wirtschaftlich schwachen Länder Europas nachhaltig lähmen wird. Deshalb habe ich beispielsweise gegen den Fiskalpakt gestimmt.

Meine weiteren Abstimmungen können Sie im auf der Homepage des Bundestags unter http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/ einsehen.

Mit freundlichen Grüßen
Hilde Mattheis