Henning Otte/Blume
(...) Die Bundesländer sind für den Bereich Bildung zuständig. Neue Zielrichtungen oder gar Fächer werden grundsätzlich in der Kultusministerkonferenz der Länder erörtert und beschlossen. Der Bund ist in diesem Bereich nicht weisungsbefugt. (...)
(...) die Aussage vom Abgeordneten Maier der AFD ist entlarvend und spricht für sich selbst. Es gehört zu deren Masche derart zu provozieren, um Aufmerksamkeit zu bekommen. Aufschreie sind genau das, was die wollen. (...)
(...) Das Bundesamt für Risikobewertung (BfR) ist bei der turnusmäßigen Neubewertung von Glyphosat zu dem Schluss gekommen, dass bei sachgerechter Anwendung keine Gefahr für die menschliche Gesundheit besteht. Dabei wurden neben der Einschätzung des IARC rund 1000 Studien und Veröffentlichungen in die Bewertung einbezogen. (...)
(...) Zu Ihrer dritten Frage: Mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) wurde im Juli 2015 neben den Verbesserungen der Hebammenvergütung auch geregelt, dass Kranken- und Pflegekassen in bestimmten Fällen keine Regressforderungen gegenüber freiberuflichen Hebammen erheben können. Das soll dazu beitragen, die Versicherungsprämien langfristig zu stabilisieren, einen weiteren Anstieg zu bremsen und Hebammen finanziell zu entlasten. Zugleich bleibt sichergestellt, dass ein durch einen Behandlungsfehler geschädigtes Kind und seine Familie weiterhin die erforderliche, angemessene Hilfe und Unterstützung erhalten. (...)
(...) Ihre Frage ist zu vage um eine Seriöse Antwort zu geben. Sie dürfen mich gerne direkt anschreiben und mit entsprechende Informationen zukommen lassen. (...)
(...) Hiervon sind alle Bereiche umfasst: Mitarbeitervertretungen, Gewerkschaften und Verbände, Management- und Vorstandsebene. Eine Einzelaufschlüsselung aller meiner Gespräche kann ich Ihnen leider nicht Verfügung stellen, auch, weil dieses nicht dem Geist der freien Mandatsausübung entsprechen würde. (...)
