Hendrik Hering SPD
(...) Dort wo das Land Träger eines Vorhabens ist, etwa bei bedeutenden Straßenbauprojekten, werden umfassend Informationen über das Internet zur Verfügung gestellt. (...) Um auch in solchen Situationen zukünftig mehr Bürgerbeteiligung zuzulassen, wird die SPD alle Möglichkeiten prüfen, um Formen der Bürgerbeteiligung auszuweiten. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen bezüglich der Zukunft am Nürburgring. Dazu ein paar kurze Anmerkungen: Mit dem Einstieg der privaten Betreibergesellschaft Nürburgring Automotive GmbH im Mai 2010 war und ist die Perspektive verbunden, bis zu sieben Millionen der auf 330 Millionen Euro veranschlagten Gesamtinvestition für das Zukunftskonzept Nürburgring für die Steigerung der Attraktivität durch die Nürburgring GmbH bereitzustellen. (...)
(...) Mai 2010 Betreiber des gesamten operativen Geschäfts am Nürburgring. Eigentümer der Immobilien sind die Nürburgring GmbH und die MSR GmbH, die beide im Wesentlichen im Eigentum des Landes stehen. Im Wege des Betriebsüberganges nach § 613 a BGB sind - bis auf wenige Personen - alle Beschäftigten der Nürburgring GmbH zum 1. (...)
(...) In einer aufgeklärten und demokratischen Gesellschaft ist es nach meiner Überzeugung notwendig, verschiedene und sich im Zweifel auch widersprechende Haltungen anzubieten. Dieses vielfältige Angebot traut den jungen Menschen zu, selbstbestimmt und eigenständig eine Meinung zu entwickeln. (...)
(...) in der Tat stellt die B 255 eine wichtige großräumige Verbindung im Westerwald zwischen den Autobahnen A 3 und A 45 dar. Das zeigen gerade auch die Zahlen für die Verkehrsbelastung, die bei etwa 21.000 Kraftfahrzeugen am Tag liegen. (...)
(...) die Bahnstrecke Gerolstein - Pronsfeld wurde im Jahre 2001 stillgelegt und die Strecke zur Übernahme durch Dritte angeboten. Die Stadt Gerolstein und die Verbandsgemeinde Prüm haben Ende 2005 den Teilabschnitt Gerolstein - Prüm für erworben. (...)