Frage von Rita H. • 02.06.2009
Portrait von Helmut Fleck
Antwort von Helmut Fleck
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 02.06.2009

(...) Ich kann Ihnen deshalb sagen, dass Deutschland die sichersten Atomkraftwerke der Welt hat und dass die Kernkraft eine saubere Energie ist, mit der sich die heutigen Anforderungen der Klimapolitik erfüllen lassen. Die Verantwortlichen in dem Bereich sehen die Atomkraftwerke aber auch nur als vorübergehende Möglichkeit zur Energieversorgung an, solange es keine anderen wirtschaftlichen Möglichkeiten gibt. Bis heute leider nicht gelöst ist die Abfallentsorgung der Atomkraftwerke, da von der wechselnden herrschenden Politik immer andere Vorgaben gemacht wurden. (...)

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Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 31.05.2009

(...) Wenn der EU-Vertrag ("Lissabon-Vertrag") kommt, sind die Nationalstaaten abgeschafft. Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- hat den Vertrag mit Aufmerksamkeit gelesen und Verfassungsbeschwerde eingereicht. (...)

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Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 31.05.2009

(...) Die verschiedenen Vorschläge des Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Sperrung von Internetseiten werden von den Bürgern sicher unterschiedlich bewertet. Wenn sie merken, es geht um Einschränkung der Meinungsfreiheit und um ihre Überwachung, angeblich zur Terroristenabwehr o.ä., dann sind die Bürger dagegen. (...)

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Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 31.05.2009

(...) Ihre Rente ist sicher und Krankenversicherungsschutz haben sie auch. Wir von Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- schlagen vor, dass die Sozialversicherungsbeiträge auch bei uns für unsere Menschen komplett vom Staat (Bundesagentur für Arbeit, ...) übernommen werden. Die Arbeitnehmer hätten dann sofort mehr Netto und die Arbeitgeber könnten preiswerter Arbeit anbieten, wären in der EU und weltweit konkurrenzfähig. (...)

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