Frage an Helmut Fleck von Rolf K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Krautwurst,

über diese Frage aus den Tagesschlagzeilen freue ich mich und beantworte sie aus der Sicht von Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- gern. Zu dem Thema haben wir am 28.05.2009 kurz und bündig auf die Startseite unserer Netzseite

www.demokratie-durch-volksabstimmung.de geschrieben:

„Arbeitsplätze erhalten, Milliardäre zur Kasse! Volksabstimmung!"

Es geht nach Pressemeldungen um die Erhaltung von 26.000 Arbeitsplätzen beim Autobauer Opel und um 50.000 Arbeitsplätze beim Warenhauskonzern Arcandor. Die sollen jetzt Steuergeld vom Staat erhalten, um die Arbeitsplätze zu erhalten, wird einfach so gesagt, ganz ohne schriftliche Vereinbarung. Hinter vorgehaltener Hand wird sogar gesagt, dass höchstens die Hälfte der Arbeitsplätze erhalten werden könnte. Man fragt sich doch, wofür das Steuergeld denn eigentlich wirklich verwendet wird. Antwort: „Für die Zinsen der Banken, Mieten, Beschaffung von Computern und Maschinen, damit Arbeit eingespart werden kann und so kostengünstiger produziert und Handel getrieben werden kann!" Dieses Geld kassieren dann die Eigentümer von Opel und Arcandor, die im Konzern die Konzerntöchter ausgesaugt haben und mit dem kassierten Steuergeld weiter aussaugen können. Im Falle von Arcandor konnte man der Presse entnehmen, dass die Eigentümer von Arcandor über 150(!) Milliarden Euro Vermögen haben, aber ihren Konzerntöchter nicht helfen wollen, das soll bitte der Staat tun.

Wir von Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- sagen: „Das Steuergeld soll bitte nicht das Kapital erhalten. Das Steuergeld soll streng zweckgebunden für Arbeit eingesetzt werden. Die Personalnebenkosten, die Sozialversicherungsbeiträge, sollen damit finanziert werden. Mit unserem Vorschlag, den wir gemäß Grundgesetzauftrag Art. 21 (1) GG machen, hätten die Arbeitnehmer sofort mehr Netto, um damit die Wirtschaft durch mehr Konsum anzukurbeln und die Arbeitgeber könnten kostengünstiger produzieren, würden EU- und weltweit konkurrenzfähig.

Nur mit zweckgebundener Einsetzung der Milliarden für die Arbeit werden Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen. Mit der Verteilung von Milliarden an das Großkapital werden die Arbeitsplätze abgebaut.

Das eingesetzte Steuergeld muss die Politik sich kurzfristig von den milliardenschweren Eigentümern holen. Die haben sich ungerechtfertigt bereichert (§ 812 BGB). Um das durchzusetzen, müssen im Deutschen Bundestag nötigenfalls kurzfristig Gesetzesergänzungen beschlossen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Helmut Fleck