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DIE LINKE
• 13.09.2011

(...) ja, die zu meiner Zeit als Stadtrat geltenden rechtlichen Regeln des "Schornsteinfegerrechts" wurden von einer Reihe von Bürgern im Zusammenhang mit den auferlegten Gebühren wiederholt - und zum Teil massiv mit Vorwürfen an die bearbeitenden Dienstkräfte des Bezirksamtes verbunden - in Frage gestellt und kritisiert. Soweit das bezogen auf die Leistungsabrechnung des jeweiligen Schornsteinfegers in der Sache begründet war, erfolgte eine Überprüfung. (...)

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DIE LINKE
• 13.09.2011

(...) Ihre Frage berührt ein sehr komplexes Themengebiet, die weitere Entwicklung des Ortsteilzentrums Mahlsdorf. Es hat ein lange Vorgeschichte und berührt in der Tat unterschiedliche, ja auch gegensätzliche Interessen, ist mit Erwartungen, Wünschen und auch Befürchtungen nicht weniger Bürger verbunden und muss das geltende Recht, insbesondere das Baurecht beachten, auf dessen Grundlage und nach dessen Regeln letztlich eine Großteil der Probleme und auch Konflikte gelöst werden müssen. (...)

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DIE LINKE
• 06.09.2011

(...) Mein Anliegen bleibt jedoch, dass nicht ausgeblendet und vergessen wird, dass und wie bis 1961die gerade erst 12 Jahre bestehende DDR an einer wohl einmaligen, selbst nach westlicher Expertenmeinung damals unnatürlich unkontrollierten "Offenen" Grenze zwischen den beiden Blöcken und Systemen vom Westen her, z.T. gezielt wirtschaftlich belastet und geschädigt wurde, Vorteile auf Kosten der Arbeit der Leute in der DDR einseitig ausgenutzt wurden, Fachleute (z.B. Ärzte) auf Kosten der DDR und der Patienten abgeworben wurden... (...)

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DIE LINKE
• 06.09.2011

(...) wenn Sie mit "Eliteeinrichtungen" Schulen meinen, an denen sportliche Talente besonders gefördert werden, dann unterstütze ich solche Einrichtungen. Wie Sie sicher wissen, gibt es in Berlin gegenwärtig drei solche sportbetonten Schulen, darunter das Schul-und Sportleistungsszentrum in Hohenschönhausen. (...)

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DIE LINKE
• 01.09.2011

(...) Aber Tatsache ist doch, dass an der Grenze von über 3000 km Mauern und Zäunen zwischen den USA und Mexiko jährlich zwischen 250 und 500 Menschen zu Tode gekommen sind, bei ihren Versuchen, illegal mit der Hoffnung auf Arbeit in die USA zu gelangen oder auch im Zusammenhang mit Drogenhandel. Das kann einen nachdenkenden Menschen doch nicht in Ruhe lassen, selbst wenn das Passieren dieser Grenze im Unterschied zur Mauer mit dem Pass möglich ist. (...)

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