(...) DIE LINKE kritisiert bereits seit langem die geplante Aufgabe des Fern-/Regionalbahnhofs Altona. (...) Mit der Schließung des Fern-/Regionalbahnhofs Altona wird Schleswig-Holstein versuchen, weitere Regionalzüge in den Hauptbahnhof fahren zu lassen, da diese ansonsten gewissermaßen “im Nichts“ am Bahnhof Diebsteich enden müssten. (...)
(...) Die fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung ist uns natürlich auch aufgefallen. Zur Klärung des Sachverhalts haben wir hierzu und zu anderen Punkten dem Senat entsprechende Fragen gestellt (Nr. (...)
(...) Es ist schon interessant, dass Schwärzungen selbst dort erfolgen, wo offensichtlich die DB AG oder einer ihrer zahllosen Töchter stehen müsste. Nach der relativ neuen Rechtslage zur Offenlegung von DB-Daten könnte es hier Veränderungen geben. Ich werde im Laufe des Januars mal versuchen, über eine Anfrage an den Senat mehr Informationen zu erhalten. (...)
(...) Inhaltlich befürworte ich die 15%ige Erhöhung der Gehälter der Berufsbetreuer_innen, allemal, weil über viele Jahre keine Anpassung der Sätze vorgenommen wurde. Weshalb rot-grün sich für die Vertagung im Bundesrat ausgesprochen hat, kann ich nur der Homepage des Bundesrats entnehmen. (...)
(...) "Eine Schule für alle", die gemeinsames Lernen wie in Skandinavien ermöglicht. Auch wenn ich in der Kultur keine Bereiche gegeneinander ausspielen will, finde ich die Stadtteilkultur sehr wichtig, gerade auch um Menschen zu erreichen, die der Kultur sonst eher fern stehen. (...)
(...) DIE LINKE setzt sich für tiergerechte und ethisch vertretbare Tierhaltung ein, und Tierschutz geht für uns einher mit einem umfassenden Umwelt- und Naturschutz. (...)