Frage an Heike Hofmann von Sabine H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Frankfurt - Riederwald - Erlenbruch
Luftverbesserung möglich oder helfen nur noch Fahrverbote?
Sehr geehrte Frau Hofmann,
auch in Frankfurt wurden massive Grenzwertüberschreitungen für Stickstoffdioxyde -
vor allem auf dem Erlenbruch im Riederwald gemessen. Die Bewohner leiden seit vielen Jahrzehnten unter dem Lärm und dem Dreck des Autoverkehrs. Dass die Belastungen zu hoch und gesundheitsgefährdend sind - ist seit vielen Jahren bekannt - hier z.B. die Werte von 2018 und 2017:
in 2017 Erlenbruch 130 54,6 µ
Erlenbruch 80 55,64 µ
in 2018 Erlenbruch 130 51,8 µ
Erlenbruch 80 47,6 µ
Quelle FAZ Aktuelle Stickstoffoxydwerte
Bisher haben die Politiker nur hilflos und tatenlos zugesehen. Dabei gibt es sehr wohl Möglichkeiten, die Bewohner vor dem Autoverkehr, dem Lärm und den Abgasen zu schützen.
1. Luftreinhalteplan
1.1 Wann wird das Ministerium auf die aktuellen und langjährigen Grenzüberschreitungen reagieren?
1.2 Welche kurz- und langfristigen Maßnahmen sind vorgesehen, die Menschen entlang des Erlenbruch zu schützen und zu entlasten?
2. Kontrolle und Maßnahmen
2.1 Wie werden Grenzüberschreitungen in Zukunft kontrolliert?
2.2 Wie werden Überschreitungen erfasst bzw. werden sie - wie - sanktioniert?
3. Auf dem Erlenbruch kann mit diesen Werten ein sofortiges Fahrverbot eingeklagt werden.
3.1 Welche Möglichkeiten sehen Sie, auch für den Erlenbruch die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte durchzusetzen?
3.2 Welche Möglichkeiten sehen Sie als Abgeordnete und Juristin, sich für die Durchsetzung und Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte einzusetzen?
Mit Dank im Voraus und freundlichen Grüßen
S. H., Denk-Mal-Initiative Riederwald (DMI) http://www.bi-riederwald.de/
s. dazu auch
Bürgerinitiative Riederwald (BIR) http://www.bi-riederwald.de/
Aktionsbündnis Unmenschliche Autobahn (AUA) http://molochautobahn.de
Sehr geehrte Frau S. H.,
herzlichen Dank für Ihre Fragen zu den gemessenen Grenzüberschreitungen für Stickstoffdioxide in Frankfurt (Main).
Der für Umwelt und Naturschutz zuständige Referent Gerfried Zluga, hat mir folgende Antworten auf Ihre Fragen zukommen lassen:
“3. Auf dem Erlenbruch kann mit diesen Werten ein sofortiges Fahrverbot eingeklagt werden.
3.1 Welche Möglichkeiten sehen Sie, auch für den Erlenbruch die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte durchzusetzen?
Als Vorkehrungen, um die Schadstoffwerte zu reduzieren, hat die Stadt Frankfurt innerhalb des Anlagenrings Tempo 40 eingeführt und Radwege ausgebaut. Die letzte Möglichkeit wäre die Verhängung von Fahrverboten.
3.2 Welche Möglichkeiten sehen Sie als Abgeordnete und Juristin, sich für die Durchsetzung und Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte einzusetzen?
Das zuständige Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ist letztendlich für eine Verhängung von Fahrverboten aufgrund der gemessenen Stickstoffdioxid-Werte verantwortlich, wenn diese an den entsprechenden Messstellen überschritten werden. Ich persönlich kann mit Hilfe von parlamentarischen Initiativen jeweils den aktuellen Stand abfragen und von Seiten des Ministeriums Lösungsvorschläge einfordern, damit die gesetzlichen Grenzwerte eingehalten werden.“
Bei den Fragen zum Luftreinhalteplan und zur Kontrolle der Maßnahmen muss ich Sie leider an das Umweltministerium von Hessen verweisen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit den Antworten weiterhelfen und wünsche Ihnen alles Gute.
Mit freundlichen Grüßen
Heike Hofmann
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