Heike Brehmer

Antwort Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Anna V. • 09.02.2022

Würde eine mögliche Impfpflicht auch mit klassischen Totimpfstoffen oder einem Antikörpernachweis (Schweiz) erfüllt werden können?

Antwort von Heike Brehmer

CDU • 14.02.2022

Die Regierung ist gefordert, tragfähige Lösungen für alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland vorzulegen.

Frage von Jochen T. • 03.02.2022

Ich will wissen, warum in Deutschland Glückspiel so ungeniert erlaubt ist und ich mir von GEZ Geldern die Lottozahlen täglich geben muss obwohl ich niemals gespielt habe,kann das nicht beendet werden?

Antwort von Heike Brehmer

CDU • 04.02.2022

Die Rahmenbedingungen zum Glücksspiel werden durch den Glücksspielstaatsvertrag geregelt, der zwischen den Bundesländern geschlossen wird.

Frage von Adam N. • 01.02.2022

Selbst das ZDF berichtete über verfälschte Corona-Daten: Wie kommt der Bundestag an unmanipulierte, ungefilterte Corona-Daten heran? Ist das Daten-Chaos eine Chance für evidenzfreie Politik?

Antwort von Heike Brehmer

CDU • 03.02.2022

Die Daten- und Faktenlage zur anhaltenden Corona-Pandemie basiert auf umfangreichen wissenschaftlichen Grundlagen.

Frage von Christoph G. • 09.01.2022

Glauben Sie, dass man sich als Politiker:in bei einer Impfpflicht auf die Indemnität (Art 46 GG) berufen könnte, falls es zu vielen Todesfällen käme. Oder wäre die EMRK höherrangig?

Antwort von Heike Brehmer

CDU • 12.01.2022

Die im Grundgesetz verankerte Indemnität dient der Funktionsfähigkeit unseres Parlaments und der Gewährleistung offener parlamentarischer Debatten.

Frage von Jörg N. • 31.12.2021

Wollen Sie durch grüne Energieimporte die Grünen in der Wählergunst beim Thema Energiewende überholen, nachdem die CDU IHR THEMA im Bundestagswahkampf so komplett verschnarcht hat?

Antwort von Heike Brehmer

CDU • 06.01.2022

Wir müssen die Menschen mitnehmen - die Energieversorgung der Zukunft muss sicher, bezahlbar und umweltverträglich sein.

Frage von Helmut O. • 31.12.2021

Mit welcher Berechtigung erwägt die Bundesregierung die Kassenbeiträge für ungeimpfte und Kosten für ungeimpfte Coronakranke, aber nicht für z.B. Raucher, Risikosportler, Motorsportler, zu erhöhen?

Antwort von Heike Brehmer

CDU • 06.01.2022

Es ist weiter Umsicht geboten - wichtig ist, dass wir jetzt gesund und krisenfest durch den Winter kommen und es gelingt, die aktuelle Corona-Welle abzumildern.

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