Würde eine mögliche Impfpflicht auch mit klassischen Totimpfstoffen oder einem Antikörpernachweis (Schweiz) erfüllt werden können?

Sehr geehrte Frau. V.,

in Beantwortung Ihrer Nachricht vom 9. Februar 2022 möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Kommunikation der links-gelben Bundesregierung zu der von ihr geforderten Einführung einer Impfpflicht die Bevölkerung verunsichert – das betrifft auch den Inhalt Ihrer Frage.

So wurde z.B. aus heiterem Himmel der Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt sowie der Status von Personen geändert, die mit Johnson&Johnson geimpft sind. Leider erleben wir derzeit einen Gesundheitsminister, der neue Verordnungen lieber über Talkshows kommuniziert, als über sein eigenes Ministerium.

Dies untergräbt das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger und lässt – ebenso wie die praktische Umsetzung einer möglichen allgemeinen Impfpflicht – derzeit viele Fragen offen.

Impfen ist wichtig und gehört zu den wichtigsten Maßnahmen, um die Verbreitung von gefährlichen Infektionskrankheiten zu verhindern – auch im Falle der Corona-Pandemie.

Der von Ihnen angesprochene Protein-Impfstoff Novavax, der Ende 2021 von der EU zugelassen wurde, soll im ersten Quartal 2022 mit ca. 4 Mio. Impfstoffdosen in mehreren Tranchen nach Deutschland ausgeliefert werden.

Fest steht aber auch: Impfen ist eine sehr persönliche Entscheidung. Die von der Bundesregierung angekündigte Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ist in meinen Augen das falsche Instrument für ein wichtiges Ziel, nämlich endlich einen Weg aus der Pandemie zu finden!

Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion leisten wir konstruktive Oppositionsarbeit und sind nicht die Mehrheitsbeschaffer der links-gelben Koalition, die offenbar über keine eigenen Mehrheiten für die Einführung einer Impfpflicht verfügt. Ich erwarte von der Bundesregierung konkrete Vorschläge, wie man mit der Pandemie umgeht und nicht von einer Welle in die nächste taumelt.

Die Regierung ist nun gefordert, tragfähige Lösungen für alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland vorzulegen.

Mit freundlichen Grüßen

Heike Brehmer, MdB