Insgesamt braucht es einen Übergangsprozess, der auch bestehende Ansprüche im Blick hat. Und natürlich braucht es für ein solches Vorhaben eine entsprechende politische Mehrheit.
Frage von Raeliana W. • 18.12.2023
Antwort von Heike Baehrens SPD • 04.03.2024
Frage von Jürgen N. • 11.09.2023
Antwort von Heike Baehrens SPD • 14.12.2023
Für eine solche Entscheidung ist der Bundessicherheitsrat zuständig.
Frage von Julian W. • 20.08.2023
Antwort von Heike Baehrens SPD • 09.01.2024
Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir bereits in der letzten Legislaturperiode in der Großen Koalition darauf hingewirkt, dass gesetzlich Versicherte schneller Arzttermine erhalten, z.B. durch die Schaffung der Terminservicestelle.
Frage von Maja T. • 17.08.2023
Antwort von Heike Baehrens SPD • 09.01.2024
Diese Entscheidung trifft aus guten Gründen allerdings nicht der Gesetzgeber, sondern der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) als oberstes Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen.
Frage von Maria F. • 06.07.2023
Antwort von Heike Baehrens SPD • 24.07.2023
Meine FraktionskollegInnen versicherten mir, dass man bei allen sich bietenden Gelegenheiten den Fall Ihres Vaters vortragen würde
Frage von Hans-Jürgen P. • 19.06.2023
Antwort von Heike Baehrens SPD • 29.06.2023
Ein eindeutiger Zusammenhang zwischen Verwaltungskosten und Kassengröße lässt sich nicht feststellen.