Frage an Heike Baehrens von Edward S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Sommer,

die Parlamentariergruppen des Deutschen Bundestages, so auch die Deutsch-Koreanische Parlamentariergruppe, pflegen weltweit die bilateralen Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten. Ziel ist es, einen kontinuierlichen Dialog mit den Parlamenten der entsprechenden Partnerstaaten zu führen und so zu einem wechselseitigen Verständnis der Staaten beizutragen. Dazu suchen sie das Gespräch mit den Abgeordneten der Partnerstaaten, um Informationen, Meinungen und Erfahrungen auszutauschen. In vielen Partnerstaaten gibt es entsprechende Parlamentariergruppen für Deutschland, die das gleiche Ziel für ihr nationales Parlament verfolgen. Auch in Nordkorea existiert eine Koreanisch-Deutsche Freundschaftsgruppe der Obersten Volksversammlung und in Südkorea eine Koreanisch-Deutsche Parlamentariergruppe der Nationalversammlung.
Eine Delegation der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe besucht in der Regel einmal pro Legislaturperiode Nord- und Südkorea, um vor Ort politische Gespräche zu führen. Auch bei dem zurückliegenden Besuch wurden in einem dichtgedrängten Programm viele Gespräche mit den Parlamentariern und weiteren hochrangigen Vertretern aus Politik und Gesellschaft geführt. Die Gespräche leisten nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Fortentwicklung der deutsch-koreanischen Beziehungen, sondern vor dem Erfahrungshintergrund der deutschen Teilung und der deutschen Wiedervereinigung auch einen Beitrag für den innerkoreanischen Annäherungsprozess.
Der Deutsche Bundestag hat sich kontinuierlich mit der Lage auf der koreanischen Halbinsel befasst und hierzu immer wieder auch entsprechende Beschlüsse gefasst, so zuletzt im Juni 2013. Der überfraktionelle Entschließungsantrag enthält auch einen Passus zur deutschen Unterstützung für eine innerkoreanische Annäherung mit dem Ziel einer Überwindung der koreanischen Teilung. So wird die Bundesregierung aufgefordert, "die politische Annäherung zwischen der Republik Korea und der Demokratischen Volksrepublik Korea mit dem Ziel einer Wiedervereinigung nach Kräften zu unterstützen und sich für eine demokratische Entwicklung im nördlichen Teilstaat einzusetzen". Darüber hinaus wird die Bundesregierung aufgefordert, "sich für eine Wiederaufnahme des multilateralen Forums der Sechs-Parteien-Gespräche mit Beteiligung der beiden koreanischen Staaten, der Volksrepublik China, der Vereinigten Staaten von Amerika, der Russischen Föderation und Japan" einzusetzen.
Das Auswärtige Amt ist in die Durchführung der Delegationsreisen der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe stets eng eingebunden und die deutschen Botschafter in Pjöngjang und Seoul begleiten die Parlamentariergruppe bei allen politischen Gesprächen. Selbstverständlich wird nach Abschluss der Delegationsreise ein ausführlicher Bericht an Bundesaußenminister Steinmeier über den Verlauf der Reise und die Inhalte der politischen Gespräche übersandt.
Was die Reisekosten der Parlamentariergruppe betrifft, so werden diese aus dem Etat des Deutschen Bundestages getragen. Um Kosten zu sparen, reist immer nur eine Delegation und nicht die gesamte Parlamentariergruppe. An der zurückliegenden Delegationsreise nahmen neben mir der Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe Hartmut Koschyk (CDU) sowie die Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze (Die Linke), Bärbel Höhn (Bündnis 90/Die Grünen), Katharina Landgraf (CDU), Dr. Philipp Lengsfeld (CDU) und Burkhard Blienert (SPD) teil. Die Kosten der mitreisenden Journalisten wurden von den jeweiligen Zeitungen beziehungsweise Fernsehsendern getragen.

Mit freundlichen Grüßen
Heike Baehrens