Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 20.06.2008

(...) Zwar hat auch die Erhöhung der Umsatzsteuer von 16% auf 19% ab 2007 zu einer Preissteigerung für den Verbraucher geführt. Dennoch führen die aktuell gestiegenen Kraftstoffpreise auf dem Weltmarkt im Ergebnis insgesamt zu keinen höheren Umsatzsteuereinnahmen für den Staat, da die für die höheren Kraftstoffpreise aufgewendeten Mittel für anderweitigen umsatzsteuerpflichtigen Konsum an anderer Stelle nicht mehr zur Verfügung stehen. Zudem ist der allgemeine Verbrauch von Benzin und Diesel durch sparsamere Motoren und modernere Fahrzeuge insgesamt zurückgegangen. (...)

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Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 14.07.2008

(...) Die von Ihnen angesprochenen Arzneimittel Avastin und Lucentis sind nicht Produkte der gleichen Firma (Avastin wird von der Firma Roche hergestellt, Lucentis von der Firma Novartis). Dementsprechend ist Lucentis auch keine Weiterentwicklung oder leicht veränderte Form des Arzneimittels Avastin. (...)

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