Wieso soll das neue Tierschutzgesetz nur marginale Verbessererungen zum Schutz der Tiere bringen? Tiere sind keine Dinge, sondern Lebewesen wie Menschen!!!

Sehr geehrter Herr A.

Ich stimme Ihnen zu, Tiere sind Lebewesen und verdienen einen deutlich größeren Schutz, als ihnen bisher gewährt wird. Beim Tierschutz klafft zwischen dem im Grundgesetz festgelegten Auftrag und der Wirklichkeit bislang eine erhebliche Lücke. Verbesserungen sind hier dringend notwendig. Der Entwurf eines neuen Tierschutzgesetztes wäre ein enorm wichtiger Baustein dafür gewesen. Dieser war das Ergebnis intensiver Verhandlungen zwischen den Ministerien der Bundesregierung und den damaligen Regierungsfraktionen. Ohne Zweifel war der Entwurf aus Grüner und auch Tierschutz-Perspektive nicht perfekt, hätte aber dennoch deutliche Verbesserungen für den besseren Schutz der Tiere in Deutschland bewirkt. Als Grüne haben wir uns dafür eingesetzt, weitere Missstände zu beheben und gesetzliche Lücken zu schließen.

Mit dem Ende der Dreier-Koalition standen wir leider vor der Herausforderung von fehlenden Mehrheiten im Parlament. Es ist für uns Grüne sehr bedauerlich, dass es unter anderem auch für die Novelle des Tierschutzgesetzes in dieser Legislatur keine Aussicht mehr auf parlamentarische Mehrheiten gab, um dieses noch mit den demokratischen Kräften des Parlaments zu verabschieden.

Auch über die Vorschläge dieses Entwurfes hinaus kämpfen wir aber als Bündnisgrüne weiter dafür, Tierschutz, wie er als Staatsziel im Grundgesetz festgelegt ist, konsequent umzusetzen!

Mit freundlichen Grüßen

Harald Ebner