Weiße Kassenzettel verbieten?
Sehr geehrter Herr Ebner,
wäre es möglich die weißen Kassenzettel zu verbieten, da es zum einen die unbedenklichere blaue Variante gibt und zum anderen die weißen nicht recyclebar sind und da Sie im Lebensmitteleinzelhandel verwendet werden auch nicht als unkritisch angesehen werden sollten wenn Sie mit den Lebensmitteln in Kontakt kommen (auch z.B. durch den Hautkontakt mit den Kassierern) www.umweltbundesamt.de/themen/kassenbons-gehoeren-nicht-ins-altpapier
Sehr geehrter Herr K.,
Ihr genannter Vorschlag - die verpflichtende Einführung des blauen Kassenzettels - erscheint mir aus chemikalienpolitischer Sicht durchaus sinnvoll.
Der blaue Kassenbon hat im Vergleich zum weißen nach derzeitigem Forschungsstand etliche Vorteile. Beide Schichten, die sich auf dem blauen Kassenzettel befinden, sind nach bisherigen Kenntnissen weder potenzielle Auslöser für Schäden in unserem Körper noch für die Umwelt. Somit ist eine Entsorgung im Altpapier sowie Recycling möglich.
Bei den weißen Kassenzetteln wird in Deutschland zwar seit des BPA-Verbots nun Bisphenol S (BPS) eingesetzt, wobei die Risiken dieser Substanz noch nicht abschließend geklärt sind - sicher ist gleichwohl, dass beide Stoffe hormonell wirksam sein können.
Zur verpflichtenden Einführung eines digitalen Kassenbons schreibt das Bundesfinanzministerium: "Das Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen vom 22. Dezember 2016, das "Kassengesetz“, führte die Pflicht zur Ausgabe von Belegen zum 1. Januar 2020 ein. Der Beleg kann elektronisch oder in Papierform ausgestellt werden. Das Erstellen des Belegs muss in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit dem Geschäftsvorgang erfolgen" (Bundesministerium der Finanzen, 21.10.2021).
Damit ist die Belegausgabepflicht bewusst technologie-neutral ausgestaltet. So bleibt den Kasseninhabern unbenommen, Belege beispielsweise auch per Mail oder auf das Handy auszugeben (unter Wahrung des Datenschutzes).
Mit freundlichen Grüßen
Harald Ebner
Weitere Fragen an Harald Ebner
Dennoch kommt mir Ihre Formulierung „wann endlich handeln die Grünen“ nach der bekannten Hysterie um die Entstehung des GEG eher wie ein schlechter Scherz vor. Eine empörte Mehrheit der Menschen hat sich damals gegen derartige Regelungen zum Thema Holz ausgesprochen. Auch im Bundestag gibt es für solche Bestrebungen keine Mehrheit.
Aus meiner Sicht und der meiner Kolleginnen und Kollegen, ist ein vollständiges Verbot von Amputationen notwendig und angebracht, aber weder innerhalb der Koalition noch den Ländern mehrheitsfähig. Ich hoffe aber auf weitere Verbesserungen im Gesetz im Zuge der bald anstehenden Beratungen der Regierungsfraktionen dazu im Bundestag.
Der gesamte Lebenszyklus von Plastik soll ins Auge gefasst werden. Plastik soll am Ende seiner Nutzung weder in Organismen noch im Meer, auf Müllhalden oder in Verbrennungsanlagen zu finden sein. Nicht zuletzt umfasst die Resolution auch die Beschränkung des gesundheitsgefährdenden Mikroplastik.
Gemäß den Ausführungsrichtlinien des Bundestages habe ich 2023 als Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit und Verbraucherschutz und Mitglied der Parlamentariergruppe Cono Sur-Staaten zwei Dienstreisen nach Spanien und Südamerika unternommen.