Ich hatte Sie vor Monaten zu einem wichtigen Problem mit einem Schlachthof in Ihrem Wahlkreis angeschrieben... Ich warte bis heute auf eine Antwort. Antworten Sie nur, wenn Sie Wählerstimmen sammeln?
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage und nun auch die Erinnerung daran, dass noch eine Antwort aussteht.
Wir hatten uns damals direkt nach Ihrer Anfrage sehr darum bemüht Auskünfte zu erhalten und mit dem Landratsamt, dem Veterinär und der Schlachthofleitung telefoniert. Alle haben uns versichert, dass alle damals geltenden Regeln eingehalten würden. Beim LRA sollten wir schriftlich anfragen, worauf wir dann allerdings bis heute leider keine Antwort erhielten.
Selbstverständlich sind Vorgänge, wie Sie sie in Ihrer ersten Email beschreiben, inakzeptabel. Ich gehe davon aus, dass durch unsere Nachfragen die Aufmerksamkeit auf die Punkte gelenkt wurde und Verbesserungen erwirkt wurden. Mangels Antworten und eigenem Einblick (Abgeordnete sind keine Überprüfungsbehörde) kann ich Ihnen allerdings dazu nicht weiter berichten.
Mit freundlichen Grüßen
Harald Ebner
Weitere Fragen an Harald Ebner
Dennoch kommt mir Ihre Formulierung „wann endlich handeln die Grünen“ nach der bekannten Hysterie um die Entstehung des GEG eher wie ein schlechter Scherz vor. Eine empörte Mehrheit der Menschen hat sich damals gegen derartige Regelungen zum Thema Holz ausgesprochen. Auch im Bundestag gibt es für solche Bestrebungen keine Mehrheit.
Aus meiner Sicht und der meiner Kolleginnen und Kollegen, ist ein vollständiges Verbot von Amputationen notwendig und angebracht, aber weder innerhalb der Koalition noch den Ländern mehrheitsfähig. Ich hoffe aber auf weitere Verbesserungen im Gesetz im Zuge der bald anstehenden Beratungen der Regierungsfraktionen dazu im Bundestag.
Der gesamte Lebenszyklus von Plastik soll ins Auge gefasst werden. Plastik soll am Ende seiner Nutzung weder in Organismen noch im Meer, auf Müllhalden oder in Verbrennungsanlagen zu finden sein. Nicht zuletzt umfasst die Resolution auch die Beschränkung des gesundheitsgefährdenden Mikroplastik.
Gemäß den Ausführungsrichtlinien des Bundestages habe ich 2023 als Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit und Verbraucherschutz und Mitglied der Parlamentariergruppe Cono Sur-Staaten zwei Dienstreisen nach Spanien und Südamerika unternommen.