Frage an Harald Ebner von Michael U. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrter Herr Ebner,
wann kommt Ihrer Meinung nach eine landesweite Einführung von Gesamtschulen?
Oder ist dieses Ziel noch in weiter Ferne?
Mit freundlichen Grüßen
Michael Uchiha
Sehr geehrter Herr Uchiha,
vielen Dank für Ihre Frage zur Bildungspolitik. Wie Sie wissen, unterliegt diese dem Zuständigkeitsbereich der Länder. Die grün-rote Landesregierung hat in Baden-Württemberg die Gemeinschaftsschule, die das einzelne Kind mit seinen Bedürfnissen berücksichtigt, mittlerweile erfolgreich eingeführt und etabliert. Die Erfahrungen von Schüler*innen, Eltern und Lehrer*innen zeigen auch, dass es eine gute Schulform ist, und das Interesse von Kommunen und Schulen wächst. Ob eine Schule vor Ort den Weg zur Gemeinschaftsschule einschlagen will, liegt vorrangig im Ermessen des Schulträgers, also der Kommunen. Diese Prinzip der Freiwilligkeit in Verbindung mit einer vorausschauenden und umsichtigen regionalen Schulentwicklungsplanung ist eine wesentliche Voraussetzung, einen solchen tiefgreifenden Wandel der Schul- und Bildungslandschaft erfolgreich voran zu bringen.
Mit freundlichen Grüßen
Harald Ebner
Weitere Fragen an Harald Ebner
Dennoch kommt mir Ihre Formulierung „wann endlich handeln die Grünen“ nach der bekannten Hysterie um die Entstehung des GEG eher wie ein schlechter Scherz vor. Eine empörte Mehrheit der Menschen hat sich damals gegen derartige Regelungen zum Thema Holz ausgesprochen. Auch im Bundestag gibt es für solche Bestrebungen keine Mehrheit.
Aus meiner Sicht und der meiner Kolleginnen und Kollegen, ist ein vollständiges Verbot von Amputationen notwendig und angebracht, aber weder innerhalb der Koalition noch den Ländern mehrheitsfähig. Ich hoffe aber auf weitere Verbesserungen im Gesetz im Zuge der bald anstehenden Beratungen der Regierungsfraktionen dazu im Bundestag.
Der gesamte Lebenszyklus von Plastik soll ins Auge gefasst werden. Plastik soll am Ende seiner Nutzung weder in Organismen noch im Meer, auf Müllhalden oder in Verbrennungsanlagen zu finden sein. Nicht zuletzt umfasst die Resolution auch die Beschränkung des gesundheitsgefährdenden Mikroplastik.
Gemäß den Ausführungsrichtlinien des Bundestages habe ich 2023 als Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit und Verbraucherschutz und Mitglied der Parlamentariergruppe Cono Sur-Staaten zwei Dienstreisen nach Spanien und Südamerika unternommen.