Frage an Harald Ebner von Thorben L. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Ebner,
Ich interessiere mich für das Thema Ernährung, sowie die damit zusammenhängende Industrie von der Erzeugung von Lebensmitteln bis zum Konsum. Mich interessiert, welches Thema Ihrer Ansicht nach ganz ober auf der Agenda stehen sollte und welche Themen momentan von den Ausschuss Ernährung und Landwirtschaft bearbeitet wird. Wie sieht für Sie die optimale Ernährungspolitik aus? Wo sollte die Politik eingreifen, wo erwarten Sie mehr Eigenverantwortung von Verbrauchern und dem Handel?
Viele Grüße
Thorben Lüdemann
Sehr geehrter Herr Lüdemann,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die aktuellen Hauptforderungen meiner Fraktion zum Thema Ernährung können Sie in unserem aktuellen Antrag „Gesunde Ernährung für alle“ nachlesen, der am 11. Juni Thema im Plenum des Deutschen Bundestages ist. Sie finden den Antrag unter dem folgenden Link: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/037/1803733.pdf
Wir fordern einfache, verständliche und verlässliche Verbraucherinformationen, um bewusste Konsumentscheidungen treffen zu können und vor Verbrauchertäuschung geschützt zu sein. Außerdem ist für uns die flächendeckende Versorgung mit gesundem Kita- und Schulessen eine Schlüsselaufgabe der Ernährungspolitik. Wir wollen, dass alle Kinder ein gesundes Kita- und Schulessen bekommen, weil eine gesunde Ernährung wichtig für Wohlbefinden und Leistungsfähigkeit der Kinder ist. Der Antrag enthält außerdem Forderungen zu den Bereichen Gentechnik und Klonen, Vielfalt und Regionalität in der Lebensmittelerzeugung, Lebensmittelsicherheit sowie zu den Verhandlungen um die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Viele dieser Themen werden auch im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft (kontrovers) diskutiert. Die Tagesordnungen für die (leider nicht öffentlichen) Sitzungen finden Sie unter folgendem Link: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a10/tagesordnungen .
Für uns Grüne gehören gesunde Ernährung und eine gesunde Umwelt zusammen. Daher setzen wir uns für eine Agrarwende ein, damit unsere Landwirtschaft umwelt- und tierfreundlich sowie gentechnikfrei wirtschaftet, die Böden, Artenvielfalt sowie attraktive und ökologisch wertvolle Kulturlandschaften gepflegt und der Einsatz von Antibiotika und Pestiziden minimiert wird. Einen Maßnahmenkatalog zur Agrarwende finden Sie unter folgendem Link: http://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/fraktion/beschluesse/Agrarwende-jetzt.pdf .
Mit freundlichen Grüßen
Harald Ebner
Weitere Fragen an Harald Ebner
Dennoch kommt mir Ihre Formulierung „wann endlich handeln die Grünen“ nach der bekannten Hysterie um die Entstehung des GEG eher wie ein schlechter Scherz vor. Eine empörte Mehrheit der Menschen hat sich damals gegen derartige Regelungen zum Thema Holz ausgesprochen. Auch im Bundestag gibt es für solche Bestrebungen keine Mehrheit.
Aus meiner Sicht und der meiner Kolleginnen und Kollegen, ist ein vollständiges Verbot von Amputationen notwendig und angebracht, aber weder innerhalb der Koalition noch den Ländern mehrheitsfähig. Ich hoffe aber auf weitere Verbesserungen im Gesetz im Zuge der bald anstehenden Beratungen der Regierungsfraktionen dazu im Bundestag.
Der gesamte Lebenszyklus von Plastik soll ins Auge gefasst werden. Plastik soll am Ende seiner Nutzung weder in Organismen noch im Meer, auf Müllhalden oder in Verbrennungsanlagen zu finden sein. Nicht zuletzt umfasst die Resolution auch die Beschränkung des gesundheitsgefährdenden Mikroplastik.
Gemäß den Ausführungsrichtlinien des Bundestages habe ich 2023 als Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit und Verbraucherschutz und Mitglied der Parlamentariergruppe Cono Sur-Staaten zwei Dienstreisen nach Spanien und Südamerika unternommen.