Frage an Harald Ebner von Martin L. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrter Herr Ebner,
Ich besitze und benutze wahrscheinlich die meisten Elektofahrzeuge im Landkreis Schwäbisch Hall. Unter anderem habe ich eine Elektro-Klein-Lkw der Firma Alke 230 ATX E aus Italien. Er hat eine Höchstgeschwindigkeit von 25 km/h. Wir sind steuerlich, wegen unserem Wald, als Landwirt erfasst und unser Schlepper ist steuerbefreit. Leider müssen wir aber für unseren reinen Elektro-Klein-Lkw Steuer bezahlen, obwohl er nur Land- und Forstwirtschaftlichen genutzt werden kann. Er hat nur 2 Sitzplätze. Allerdings ist die Ladefläche länger als die 1,2 fache Breite. Dieser Umstand verhindert anscheinend, damit diese Fahrzeug als landwirtschaftliches Zugfahrzeug anerkannt wird.
Nun meine Bitte: Könnten Sie mir bitte helfen, damit mein Fahrzeug steuerfrei wird.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Lichti
Sehr geehrter Herr Lichti,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht vom 5. Februar 2015. Ich freue mich, dass Sie klimafreundlich in unserem Landkreis Schwäbisch Hall mobil sind und Elektrofahrzeuge auch im gewerblichen Bereich nutzen.
Grundsätzlich kann ich Ihnen zusichern, dass ich wie auch meine Kolleginnen und Kollegen der grünen Bundestagsfraktion der Ansicht sind, dass es eines finanziellen Anreizes bedarf, um emissionsarmen Antriebstechnolgien wie der E-Mobilität rasch zum Durchbruch zu verhelfen. Deshalb wollen wir auch die Kfz-Steuer reformieren und nach dem CO2-Ausstoß der Fahrzeuge differenzieren. So würden alle E-Mobile entlastet, auch solche, die als landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge zugelassen sind. Generelle Kfz-Steuernachlässe für bestimmte Branchen wie die Landwirtschaft sehen wir hingegen kritisch, weshalb ich Ihnen in Ihrem konkreten Fall leider keine pauschalen Zusagen machen kann. Unsere umfassende Position zur Förderung der Elektromobilität finden Sie in unserem aktuellen Antrag "Elektromobilität entschlossen fördern – Chance für eine zukunftsfähige Mobilität
nutzen" unter http://www.gruene-bundestag.de/themen/verkehr_ID_127742.html .
Mit freundlichen Grüßen
Harald Ebner
Weitere Fragen an Harald Ebner
Dennoch kommt mir Ihre Formulierung „wann endlich handeln die Grünen“ nach der bekannten Hysterie um die Entstehung des GEG eher wie ein schlechter Scherz vor. Eine empörte Mehrheit der Menschen hat sich damals gegen derartige Regelungen zum Thema Holz ausgesprochen. Auch im Bundestag gibt es für solche Bestrebungen keine Mehrheit.
Aus meiner Sicht und der meiner Kolleginnen und Kollegen, ist ein vollständiges Verbot von Amputationen notwendig und angebracht, aber weder innerhalb der Koalition noch den Ländern mehrheitsfähig. Ich hoffe aber auf weitere Verbesserungen im Gesetz im Zuge der bald anstehenden Beratungen der Regierungsfraktionen dazu im Bundestag.
Der gesamte Lebenszyklus von Plastik soll ins Auge gefasst werden. Plastik soll am Ende seiner Nutzung weder in Organismen noch im Meer, auf Müllhalden oder in Verbrennungsanlagen zu finden sein. Nicht zuletzt umfasst die Resolution auch die Beschränkung des gesundheitsgefährdenden Mikroplastik.
Gemäß den Ausführungsrichtlinien des Bundestages habe ich 2023 als Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit und Verbraucherschutz und Mitglied der Parlamentariergruppe Cono Sur-Staaten zwei Dienstreisen nach Spanien und Südamerika unternommen.