Hans Peter Thul

(...) Stattdessen formulieren Sie hier zwei drei schnelle Sätze - das ist mit Verlaub ziemlich bequem! Mit minimalem Rechercheaufwand finden Sie auf der Homepage meiner Fraktion http://www.cducsu.de folgendes PDF-Dokument, das die bildungspolitischen Leitlinien aus Sicht von CDU und CSU darstellt: "Unsere Ziele für 2015: Bildung und Qualifizierung sind eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern, Wirtschaft und jedem Einzelnen. Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Beschluss vom 14. (...)

(...) Warum wird das gemacht? Weil politische Inhalte zusehends mehr über Personen vermittelt werden und Umfragen leider zeigen, dass der Bekanntheitsgrad der SpitzenkandidatInnen für die Wahl zum Europäischen Parlament sehr gering ist. Daran müssen und werden wir arbeiten. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Eine pauschale Obergrenze für Managergehälter ist von Seiten der Bundesregierung nicht geplant. Eine Aktiengesellschaft, deren Anteilscheine an den Aktienmärkten regulär gehandelt werden, kann ihre Vorstände und Manager in beliebiger Höhe entlohnen. (...)

(...) Diese persönliche Wertvorstellung teile ich mit vielen Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen - sie müssen jedoch nicht zwangsläufig in ein Verbot münden. Ein mögliches Szenario ist ein gemeinsamer Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU/CSU, der eine Überprüfung des Gefahrenpotenzials des Paintball-"Spiels" in Auftrag gibt. Danach kann dann anhand der Ergebnisse über ein mögliches Verbot entschieden werden. (...)

(...) es ist kein Geheimnis, dass es derzeit innerhalb der CSU fachliche Differenzen bezüglich der so genannten Grünen Gentechnologie gibt. Ich bewerte das überhaupt nicht negativ, sondern halte diese innerparteiliche Debatte für fruchtbar und konstruktiv. (...)

(...) Wer sich auf eine kinderpornografische Seite begibt, wird durch ein "Stoppschild" gewarnt - in Schweden wurden jährlich etwa 50.000 Zugriffe dadurch verhindert, in Deutschland gehen wir von 300.000 bis 400.000 weniger Zugriffen aus. Leider werden wir auch dadurch die Kinderpornografie im Internet nicht vollständig stoppen können. Aber das Gesetz ist ein erster, wichtiger Schritt. (...)