Frage von Stephan L. • 17.08.2012
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CSU
• 30.08.2012

(...) Andere Staaten als die Herkunftsstaaten sind aus nachvollziehbaren Gründen nicht zu einer Aufnahme der betreffenden Gefährder bereit. (...) Verringern kann man das Risiko, dass Gefährder überhaupt nach Deutschland kommen und dann nicht mehr abgeschoben werden können, letztendlich nur durch eine bessere Kontrolle, wer überhaupt in unser Land kommt. (...)

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CSU
• 20.08.2012

(...) Die Zielvereinbarungen, die als Basis der Medaillenerwartungen an den deutschen Spitzensport angesehen werden können, wurden bereits 2008 - nach der Auswertung der Olympischen Spiele in Peking - sportintern, d.h. zwischen dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und den Bundessportfachverbänden erarbeitet und auch nur vom DOSB und dem jeweiligen Verband unterzeichnet. (...)

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CSU
• 10.08.2012

(...) Dass Bundesministerium des Innern missachtet nicht den Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin, sondern legt das ihm zustehende Rechtsmittel ein, um seine Rechtsansicht in der nächsthöheren Instanz durchzusetzen. Die Frage, wann die Zielvereinbarungen veröffentlicht werden, kann erst nach rechtskräftigem Abschluss der anhängigen Verfahren beantwortet werden. (...)

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