Wird die THG Quote auf Betrug überprüft?
Hallo Herr Demir,
mom. sinkt die THG Quote aufgrund verschiedener Einflüsse, die teils aus Betrug resultieren. Beispielsweise kommen
zweifelhafte Bio Kraftstoffe aus China. Sie sind fälschlicherweise zertifiziert und werden als nachhaltig und förderungswürdig vermarktet. Scheinbar handelt es sich um Erzeugnisse, die aus Algen oder organischen Abfällen gewonnen wurden. Allerdings deuten Informationen von Fachleuten darauf hin, dass es sich um Substanzen handelt, die aus Palmöl oder alten Speisefetten gewonnen wurden – Ressourcen, die in Deutschland eigentlich nicht mehr separat gefördert werden sollten. Wird das Gesetz hierzu einer Prüfung unterzogen? Haben Sie nähere Informationen zu dem Thema?
Herzliche Grüsse
Thorsten K.
Sehr geehrter Herr K.
danke für die Frage.
Derzeit geht die Bundesregierung den Anschuldigungen nach, dass aus China importierter, offenbar falsch als „nachhaltiger Biokraftstoff“ deklarierter Biodiesel in Deutschland in Umlauf gebracht wurde. Den Hinweis auf die möglichen Betrugsfälle hat die zuständige Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung bereits im März 2023 erhalten und hat daraufhin einen Antrag auf Strafverfolgung bei der Staatsanwaltschaft Bonn gestellt.
Zurzeit liegen jedoch weder der Bundesregierung noch der EU-Kommission eine Bestätigung der Anschuldigungen vor. Die Ergebnisse der Untersuchungen müssen zunächst abgewartet werden, bevor mögliche Anpassungen der Regelungen ergriffen werden. Die Frage, ob und wie das Regelungssystem der Zertifizierung von nachhaltigen Biokraftstoffen besser ausgestaltet werden kann, ist Gegenstand der Gespräche mit der EU-Kommission, sowie den Mitgliedstaaten. Allerdings will die EU-Kommission in den nächsten Monaten eine Datenbank zur Nachverfolgbarkeit von Rohstoffen und erneuerbaren Kraftstoffen starten, um die Transparenz zu erhöhen.
Mit freundlichen Grüßen
Hakan Demir
Weitere Fragen an Hakan Demir
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