Hakan Demir
Hakan Demir
SPD
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Frage von Dani G. •

Was tun Sie für den Tierschutz?

Sehr geehrter Herr Demir, wie kann es sein, dass Mutterschweine 2024 immernoch monatelang in Kastenständen gehalten werden.
Es ist keine Vermenschlichung des Tieres darauf aufmerksam zu machen, sondern Tierquälerei es weiterhin zuzulassen.
Einerseits scheint die Nachricht angekommen zu sein, dass vegan und vegetarisch der Weg vorwärts ist andererseits werden die Lebewesen, die nur geboren werden um zu sterben, in Geburten gezwingen werdeb nichts als gequält und ausgenutzt.
Ein Tierschutzgesetz in dem Tiere, die am Ende eh geschlachtet werden auf ihrem Leidensweg zum besser erbarmungslos gequält werden ist untragbar.
Auch unbetäubte Kastrationen...stellen Sie sich einmal diese Schmerzen vor, oder können Sie das nicht?
Das Nervensystem ist bei Mensch und Tier gleichermassen ausgeprägt.
Tun Sie was gegen diese Missstände oder tun sie nichts wenn Sie mit gutem Gewissen vorstellen können als Schwein oder Rind wiedergeboren zu werden.
Handeln Sie. Zeigen Sie Mitgefühl!!
Grüsse D.G.

Hakan Demir
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau G.

danke für Ihre Frage.

Die Koalitionsparteien der Ampelregierung haben konkrete Maßnahmen vereinbart, um den Tierschutz zu verbessern und um Tiere in Deutschland besser zu schützen. Wir setzen diese Punkte jetzt um. Wir alle tragen Verantwortung für Tiere. Diesem Anspruch wollen wir gerecht werden. Auch unsere Verfassung nimmt uns in die Pflicht: Der Tierschutz ist im Grundgesetz als Staatsziel verankert.

Nach wie vor bestehen aber Defizite, insbesondere bei Anwendung und Vollzug der Regeln. Mit diesen Defiziten dürfen und wollen wir uns nicht abfinden. In den vergangenen Jahren sind Forschung und Wissenschaft beim Tierschutz vorangekommen und haben uns wichtige neue Erkenntnisse gebracht. Diese neuen Erkenntnisse fließen jetzt in die Gesetzesänderung ein.

Was verbessert sich konkret für die betroffenen Tiere und Tierarten? Mit den neuen Regelungen will das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft die Tiere konsequent vor Schmerzen, Leiden und Schäden schützen. Für Tiere in der Landwirtschaft bedeuten die vorgesehenen Änderungen insbesondere, dass bestimmte Eingriffe, die Schmerzen, Leiden oder Schäden nach sich ziehen, gar nicht mehr, nur noch mit entsprechender Betäubung oder nur in Einzelfällen sowie unter bestimmten Voraussetzungen vorgenommen werden dürfen. Zudem stehen den kontrollierenden Behörden künftig zusätzliche Instrumente zum Vollzug des Tierschutzrechts zur Verfügung. Auch das wird den Tierschutz weiter stärken.

Die verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen hilft den Behörden dabei, systemische Mängel im Schlachtprozess (z.B. mangelhafte Betäubungsgeräte) aufzudecken. Außerdem soll die Nachfrage nach Tieren mit Qualzuchtmerkmalen durch ein Ausstellungs- und Werbeverbot sinken.

Die Novelle des Tierschutzgesetzes wird Ende September im Bundestag beraten. Es ist vorgesehen, dass sie zu Ende Dezember in Kraft tritt.

Als SPD-Bundestagsfraktion ist uns der Tierschutz sehr wichtig. Nun werden wir in den Gesetzesverhandlungen weitere Punkte, die uns und Ihnen wichtig sind, einbauen. Es ist gut, Sie hinter uns zu wissen.

Mit freundlichen Grüßen

Hakan Demir

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