Frage von Calum C. • 20.06.2023
Warum ist die Reform dieses Gesetzes nicht rückwirkend?
Sehr geehrter Herr Demir,
sie erkennen an, dass § 25 des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) grundsätzlich falsch und unethisch ist, weshalb dieses Gesetz aufgehoben wird.
Da dieses Gesetz während seiner Gültigkeitsdauer so viele Menschen auf eine derart negative Weise beeinflusst hat, warum gilt die Reform dieses Gesetzes nicht rückwirkend?
Mit freundlichen Grüßen,
Calum C.
Antwort von Hakan Demir SPD • 20.06.2023
Sehr geehrter Herr C.,
danke für Ihre erneute Nachfrage.
Zur Klarstellung: Staatsangehörigkeitsreformen gelten nicht rückwirkend und automatisch. Jede Einbürgerung muss auf Antrag erfolgen und wird individuell anhand klar zu erfüllender Voraussetzungen entschieden.
Mit freundlichen Grüßen
Hakan Demir