Hakan Demir
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SPD
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Frage von Stefan H. •

Verkündung StARModG - Sind Sie froh, dass es geschafft ist?

Sehr geehrter Herr Demir,

Herzlichen Glückwunsch zur Verkündung des Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts. Vielen, vielen Dank für Ihren erfolgreichen Einsatz. Sind Sie froh, dass es geschafft ist?

Mit freundlichen Grüßen,
Stefan H.

Hakan Demir
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr H.,

herzlichen Dank für Ihre Zuschrift. 

Auf Ihre Frage kann ich mit einem klaren JA antworten. Die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts ist aus meiner Sicht ein wichtiger Schritt, um unser Land ein Stück gleichberechtigter und demokratischer zu machen. Migrant:innenselbstorganisationen, Gewerkschaften und andere Gruppen haben sich teils seit Jahrzehnten für die Mehrstaatigkeit und schnellere Einbürgerungsmöglichkeiten eingesetzt. Ich bin bin froh, dass ich einen Beitrag zu dieser wichtigen Reform leisten konnte.

Die Arbeit zum Thema Einbürgerung geht natürlich weiter. Ich werde weiter über die Auswirkungen der Reform informieren. In Berlin - und gemeinsam mit meinen sozialdemokratischen Kolleginnen und Kollegen auch in anderen Bundesländern - setze ich mich dafür ein, dass die zuständigen Behörden gut ausgestattet werden und die Beschäftigten dort der wachsenden Zahl an Einbürgerungen auch gerecht werden können. Zudem werde ich eng begleiten, ob die Neuregelungen bei der Lebensunterhaltssicherungen in der Praxis auch für vulnerable Gruppen wie pflegende Angehörige oder Alleinerziehende funktionieren.

Und es geht auch weiterhin darum, die gesellschaftliche Akzeptanz dafür auszubauen, dass es gut ist, wenn Menschen die qua Geburt oder Zuwanderung Teil dieses Landes geworden sind, mit allen Rechten und Pflichten gleichberechtigt zusammenleben. Ich würde mich freuen, wenn Sie diesen Kurs unterstützen. 

Mit freundlichen Grüßen

Hakan Demir 

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