Hakan Demir
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SPD
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Frage von David G. •

Kann die Beziehungen von Bafög die Erteilung der deutschen Staatsangehörigkeit behindern?

Hakan Demir
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr G.,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Als zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für das Staatsangehörigkeitsrecht setze ich mich dafür ein, dass der Zugang zur Staatsangehörigkeit deutlich erleichtert wird. Zentrale Bausteine sind dabei die generelle Ermöglichung der Mehrstaatigkeit und die Absenkung der Fristen für die Einbürgerung und für den Erwerb der Staatsangehörigkeit für in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern.

Sozialleistungen, die der Einbürgerung entgegenstehen, sind sowohl in der aktuellen Fassung des Gesetzes als auch im Kabinettsbeschluss zur Reform Sozialleistungen nach dem zweiten oder zwölften Sozialgesetzbuch - BAföG gehört nicht dazu. Allerdings wird Ihre zuständige Behörde eine Prognose zur Lebensunterhaltssicherung treffen.

Ob das in Ihrem Fall zutrifft, sollten Sie idealerweise mit einer Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE), mit Einbürgerungslots:innen (falls bei Ihnen regional vorhanden) oder direkt in einem Erstberatungsgespräch mit der zuständigen Behörde klären. 

Alles Gute dafür und mit freundlichen Grüßen

Hakan Demir 

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