Hakan Demir
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SPD
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Frage von Inga W. •

Hallo Herr Demir, welche Meinung haben Sie bzw. Ihre Partei zum Präferenzwahlsystem bezüglich Zweitstimme (also Wahl der Partei) bei gleichzeitiger Beibehaltung der 5%-Hürde auf Bundesebene?

Hallo Herr Demir,
um meine Frage noch weiter auszuführen: damit Stimmen von Wählerinnen und Wählern nicht "verloren" gehen, wenn die gewählte Partei (erste Präferenz) die 5%-Hürde nicht schafft, kann eine weitere Partei gewählt werden (zweite Präferenz), die dann - unter der Voraussetzung über die 5%-Hürde zu kommen - die Stimme erhält. Dieses Wahlsystem könnte sowohl auf Bundes-, Landes- und Kommunal-Ebene umgesetzt werden. Was ist Ihre Meinung dazu? Ich freue mich auf eine Antwort. Beste Grüße, Inga W.

Hakan Demir
Antwort von
SPD

Hallo Frau Weyel,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich kann den Wunsch der Wähler:innen nach besserer Repräsentanz von Parteien, die aufgrund der 5 %-Hürde nicht im Bundestag vertreten sind, verstehen.

Ich bin allerdings der Meinung, dass sich unser Wahlsystem 72 Jahre lang bewährt hat. Für eine Demokratie ist Meinungspluralität enorm wichtig. Aber auch Stabilität muss gewährleistet sein, das hat uns die Weimarer Republik gelehrt. Diese beiden Ansprüche miteinander zu vereinen ist ein Balanceakt. Unser heutiges Wahlsystem tut genau das.

Herzliche Grüße

Hakan Demir

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